München – Verkehrssünder haben in Bayern 2023 Bußgelder in Höhe von mindestens 14 Millionen Euro bezahlt. Das hat eine Umfrage unter den acht größten Städten ergeben. Die endgültigen Einnahmen dürften noch um einiges höher liegen. Einen bayernweiten Überblick über alle verhängten Verwarn- und Bußgelder wird das Polizeiverwaltungsamt aber erst in einigen Monaten veröffentlichen.
982 der 2056 bayerischen Kommunen organisieren die Verkehrsüberwachung selbst oder im Verbund mit anderen Gemeinden. Das ist gut ein Fünftel mehr als im Vorjahr, als noch 801 Kommunen ihre Verkehrsüberwachung selbst übernommen hatten. Bußgelder fließen in Bayern als Einnahmen an Freistaat und Kommunen, je nachdem, wer vor Ort die Verkehrsüberwachung betreibt. Sind das die Kommunen selbst oder als Teil von Zweckverbänden, müssen sie die Kosten tragen, dürfen allerdings auch die Bußgelder behalten. Den Gemeinden steht es frei, die Aufgabe an die örtliche Polizei abzutreten. In dem Fall fließen die Bußgelder an den Freistaat.
In München verfügt die Kommunale Verkehrsüberwachung über eine stationäre Einrichtung und sechs mobile Messeinheiten. Die Einnahmen aus der Geschwindigkeitsüberwachung beliefen sich hier bis einschließlich Oktober auf gut 2,5 Millionen Euro. Die Quote ist jedes Jahr sehr ähnlich.
Nürnberg, Erlangen und Fürth haben ihre Verkehrsüberwachung gemeinsam an einen Zweckverband ausgelagert, der sechs mobile Messeinheiten betreibt. Für Vergehen auf Nürnberger Stadtgebiet wurden so bis Oktober 4,1 Millionen Euro eingenommen. In Erlangen waren es knapp 900 000 Euro, in Fürth über 800 000. Ob die Verkehrsüberwachung auch einen erzieherischen Effekt auf Autofahrer haben könne, hielt man beim Zweckverband für ungewiss. Sicherlich ließen sich einzelne Messstellen durch regelmäßige Messungen temporär beruhigen. Allerdings gehe es bei der Verkehrsüberwachung nicht darum, möglichst viel Geld einzutreiben. „Ziel ist, die Verkehrssicherheit zu verbessern.“
Augsburg nahm bis Mitte November knapp 2,8 Millionen Euro an Bußgeldern ein. Die Stadt betreibt sechs Anlagen. Insbesondere vor Schulen und Kindergärten, in Tempo-30-Zonen, anderen verkehrsberuhigten Bereichen und bei Unfallschwerpunkten werde kontrolliert.
Der bayernweite Überblick über Buß- und Verwarngelder werde für das zweite Quartal 2024 erwartet. 2022 hatten Freistaat und Kommunen insgesamt gut 117 Millionen Euro an Bußgeldern eingenommen. Davon entfielen 62 Millionen auf den ruhenden, 55 Millionen auf den fließenden Verkehr. dpa