Erding – Angesichts der nur schleppenden Aufklärung zum Schuss auf einen Soldaten bei der Übung „Marshal Power“ fordern die Grünen einen Bericht von Innenminister Joachim Herrmann im Innenausschuss des Landtags. „Der Innenminister schiebt die Verantwortung auf andere, statt seine eigenen Abläufe zu prüfen. Auch die Regierungen, bei denen die Übung angemeldet wurde, zählen zum Innenministerium und liegen in seiner Verantwortung“, sagte Florian Siekmann, innenpolitischer Sprecher der Landtags-Grünen.
Entscheidend sei nicht, ob die Medien rechtzeitig informiert gewesen seien – entscheidend sei, „dass Ministerium, Regierungen und Polizei wissen, was vor Ort passiert. Und genau das war offenbar nicht der Fall“, betonte Siekmann. Die Landtags-Grünen forderten deshalb einen umfassenden Bericht zu den Ursachen „dieser Fehlleistung in der nächsten Sitzung des Innenausschusses des Landtags am 12. November“, wie Siekmann mitteilte.
Dass es sich um eine Kommunikationspanne handelte, stellt auch das bayerische Innenministerium nicht infrage. Herrmann nahm gestern die Polizei in Schutz und verwies damit indirekt auf die Bundeswehr. Es sei „bereits jetzt offenkundig, dass das Kommunikationsdefizit nicht bei der Regierung oder der Polizei lag“, sagte er.DPA