Zum Artikel „Dieser Wählerbetrug darf sich nicht wiederholen“ (Politikteil) sowie zum Artikel „Und das Parlament macht einfach mit“ (Politikteil):
Betrug, von wem? Wenn überhaupt vonseiten derjenigen, die Spitzenkandidaten aufgestellt hatten, ohne das Einverständnis von allen Mitgliedstaaten im Rat eingeholt zu haben. Vermutlich eher Betrug am schlecht informierten Wähler beziehungsweise Journalisten, um möglichst viele an die Wahlurnen zu locken. Die Enttäuschung war abzusehen. Auch Manfred Weber schreibt in der FAZ, er respektiere die Ergebnisse, „die im Einklang mit den Verträgen und damit nicht undemokratisch waren“. Hier mit Empörung aufzutrumpfen, wie einige deutsche Parteien, spricht nicht für deren Vernunft. Derzeit ist es einfach so: Der Rat schlägt Ursula von der Leyen vor und das Parlament stimmt darüber ab. So sind nun mal die Regeln.
Und es ist schäbig, jetzt seinen Unmut, wie trotzige kleine Kinder, an dieser sehr geeigneten, weltläufigen und vielseitigen Politikerin auszulassen, weil man seinen Wunsch nicht erfüllt bekommt. Wenn man das Spitzenkandidatenmodell wirklich will, um die EU zu demokratisieren, dann muss man das vor einer Wahl mit den Mitgliedstaaten angehen. Dann natürlich auch die Stimmengewichtung („one man one vote“) neu bedenken. Dann geht’s ans Eingemachte!
Gisela Munker
Rimsting
Es war doch vollkommen klar, dass die Regierungschefs den EU-Kommissionspräsidenten untereinander ausmachen. Es sind auch keine muffigen Deals, sondern ganz klare Abmachungen zwischen 28 Regierungen und die alle unter einen Hut zu bringen, verlangt ein großes diplomatisches Geschick. Und Manfred Weber ist halt kein Markus Söder. Und noch eins: Die EVP hat bei der Europawahl extrem an Stimmen verloren, denn sonst wäre Weber durch gewesen.
Franz Haushofer
Rott