Die Bilanz
Thomas de Maizière ist kein Mann für emotionale Ausbrüche. Auch am Dienstagvormittag trägt er nüchtern viele Zahlen vor. Und dennoch wirkt er sehr zufrieden: „In der Krise ist es gelungen, erfolgreich umzusteuern und auf die wirklich historische Herausforderung für unser Land erfolgreich zu reagieren“, sagte der Bundesinnenminister. Die Hauptprobleme seien im Griff, vor allem seien die Altfälle abgebaut. „In der Berichterstattung zu meinem Amtsantritt wurde das noch als ,mission impossible‘ bezeichnet“, erinnert sich Jutta Cordt, die seit 1. Januar 2017 das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge leitet. Trotzdem bleibt dem Minister zufolge noch viel zu tun. Die kommende Regierung müsse einen „befriedenden Beitrag“ für die Debatten leisten.
Die Asylsuchenden
Die Zahl ist stark rückläufig: 186 644 kamen im vergangenen Jahr, knapp 100 000 weniger als 2016 und noch nur ein Bruchteil von 2015. Die meisten kamen aus Syrien (47 000), Irak (21 000) und Afghanistan (12 000). Bemerkenswert: Die Türkei liegt mit fast 8000 Asylsuchenden auf Rang 5.
Die Verfahren
Die Dauer der Verfahren wurde deutlich reduziert. Zwar lag der Schnitt immer noch bei 10,7 Monaten, er wird jedoch verzerrt, weil viele anhängige Altfälle gelöst werden konnten. Vergangenes Jahr waren zu diesem Zeitpunkt 433 700 Fälle offen, jetzt sind es nur noch 68 000. Das entspricht dem Niveau von 2013, also vor der Flüchtlingskrise. „Die Asylverfahren aus 2017 werden durchschnittlich innerhalb von zwei Monaten abgeschlossen – das ist auch in Europa ein Spitzenwert“, sagte de Maizière. Insgesamt wurde im Jahr 2017 über die Asylanträge von 603 428 Personen entschieden – ein Rekord (siehe Grafik).
Der für Sicherheit zuständige Minister freut sich vor allem, dass die Verfahren nun deutlich strukturierter ablaufen als in den chaotischen Monaten ab Herbst 2015. Gleich bei der Erstregistrierung werden die Daten der Neuankömmlinge an die Sicherheitsbehörden weitergegeben, um mögliche Gefährder zu erkennen. Auch bei der Bestimmung der Herkunft geht es inzwischen professionell zu. Handys können ausgelesen werden, dazu kommen Spracherkennungstests: Der Betreffende muss zunächst einen Text sprechen. Anhand der Klangfarbe der Sprache können arabische Akzente so erkannt werden, dass die Behörden die Menschen rasch regional zuordnen können.
Abschiebungen
Die Zahl der Abschiebungen ist leicht rückläufig: von 28 000 auf 26 000. Wenn de Maizière trotzdem von einem „beachtlichen Ergebnis“ spricht, dann, weil inzwischen keine sogenannten leichten Fälle mehr übrig sind: Die Bewerber aus den Westbalkanländern sind zurück in der Heimat, bei anderen gestaltet sich die Rückführung schwieriger. Das zeigt das Beispiel der Maghrebstaaten, bei denen der Minister stolz kleine Fortschritte verkündet. Nach Algerien seien im ganzen Jahr 2015 nur 57 Ausreisepflichtige abgeschoben worden, 2017 waren es 450. Nach Tunesien wuchs die Zahl von 17 auf 220, nach Marokko von 61 auf 590. „Das ist noch zu wenig, aber es sind große Fortschritte, zumal wir viele Straftäter darunter hatten“, sagt de Maizière. Insgesamt wurden 60 Gefährder abgeschoben. Mehr als 30 000 Migranten machten sich mithilfe des Förderprogramms der Bundesregierung wieder auf den Weg in ihre Heimat.
Familiennachzug
Nach einem Bericht der „Heilbronner Stimme“ hat der Familiennachzug nach Deutschland im vergangenen Jahr weiter zugenommen. Das Auswärtige Amt habe 2017 rund 118 000 Visa für Angehörige von Drittstaaten zum Familiennachzug ausgestellt nach etwa 100 000 im Vorjahr. Die Zeitung beruft sich auf Kreise des Auswärtigen Amtes. Es gebe einen deutlichen Anstieg der Nachzüge vor allem von Irakern und Syrern.