Die große russische Wahl-Show ist zu Ende, und sie hat sich für das Kreml-Regime ausgezahlt. Wladimir Putin hat seiner Machtbasis, der Partei Geeintes Russland, ein 50-Prozent-Ergebnis samt Zweidrittelmehrheit in der Duma ergaunert, mit der er weiter an der Verfassung herumschrauben kann. Umfragen sahen das zuvor zwar völlig anders, auch die von sozialen Unwuchten bestimmte innenpolitische Lage gibt das Ergebnis nicht her. Dass eine Wahl in Russland aber nicht den Willen der Menschen abbildet, sondern den Willen Putins, ist ja bekannt.
Dennoch ist zweierlei bemerkenswert: Erstens musste das Regime all seine Kraft aufwenden – unliebsame Kandidaten (weg)sperren, unabhängige Beobachter ausschließen, die Urnen mit vorausgefüllten Zetteln vollstopfen –, um das Ergebnis auf ein für Putin tolerables Maß zu wuchten. Zweitens ist deutlich geworden, dass unterhalb der staatlichen Inszenierung eine rege Zivilgesellschaft lauert. Manche zückten in Wahllokalen ihre Handys und dokumentierten so Betrugsversuche. Einige orientierten sich an der Wahlempfehlungs-App des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny und zeigten sich damit weitaus demokratiefähiger als die US-Konzerne Apple und Google, die – vor Moskau kuschend – die App sperrten.
Politisch ist für Regime-Gegner und Kritiker dennoch nichts gewonnen. Die echte Opposition ist kaltgestellt, im Parlament sitzen fast ausschließlich Abnicker-Parteien. Drei Jahre vor der nächsten Präsidentenwahl hat Putin erneut gezeigt: Er hat sich das Land untertan gemacht.
Marcus.Maeckler@ovb.net