Berlin – Kampf dem Schneckentempo-Internet, weg mit den Funklöchern: Mit einer umfassenden Gigabitstrategie will die Bundesregierung Maßnahmen zu einer besseren Internetabdeckung anschieben und Deutschland wettbewerbsfähig halten. Das beschloss das Kabinett. „Wir wollen die Rückstände der vergangenen Jahre aufholen und wollen bis zum Jahr 2030 flächendeckend eine Versorgung mit Glasfaser überall dort ermöglichen, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind“, sagte Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP).
Auch der Mobilfunk-Ausbau im 5G-Standard solle „überall auf höchstem Niveau“ erfolgen. Als Etappenziel soll jeder zweite Haushalt im Jahr 2025 reine Glasfaser-Verträge buchen können. Die Strategie war lange erwartet worden, Eckpunkte dazu hatte Wissing im März vorgestellt. Im Kern geht es um den Abbau von Bürokratie. So sollen zum Beispiel Genehmigungsverfahren für Mobilfunk-Masten, die nur für eine begrenzte Zeit an einem Ort sind, nicht mehr nötig sein. Auch für die zügigere Verlegung von Glasfaser gibt es Verbesserungsvorschläge.
Bayern erkennt in der Strategie des Bundes eine Mogelpackung. „Leider scheint der Bund das Ziel „Gigabit für alle bis 2025“ stillschweigend beerdigt zu haben – zumindest ist es in der neuen Gigabitstrategie nicht mehr enthalten“, sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU). dpa