IN KÜRZE

Bayerns SPD-Chefin verzichtet auf Mandat Habeck strukturiert sein Ministerium um Britische Regierung senkt die Steuern SPD-Abgeordneter (56) Keller gestorben USA und Südkorea stärken Bündnis

von Redaktion

Rückschlag für Bayerns SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres: Sie verzichtet wegen großen Widerstands der Basis auf eine Landtagskandidatur 2023. In Regensburg hatte sie offenbar keine Chance auf ein Direktmandat, nun verzichtet sie auch auf die Liste, berichtet die „Mittelbayerische“. Wichtiger sei Endres nun der Zusammenhalt in der Partei, sagte ein Sprecher der 36-Jährigen. Co-Chef Florian von Brunn sitzt bereits seit 2013 im Landtag.

Als Reaktion auf die Energiekrise strukturiert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sein Ministerium um. Der Grünen-Politiker richtet eine neue Abteilung für Energiesicherheit und Wirtschaftsstabilisierung ein, wie eine Sprecherin am Freitag mitteilte. Damit sollen Aufgaben stärker konzentriert werden. Gerade in der Bekämpfung der Energie- und Wirtschaftskrise solle die „Schlagkraft“ gestärkt werden. Die neue Abteilung wird Philipp Steinberg leiten, der bisher die Abteilung I Wirtschaftspolitik führt.

Die britische Regierung unter der neuen Premierministerin Liz Truss will mit umfangreichen Steuersenkungen für Verbraucher und Unternehmen das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Erreicht werden soll ein durchschnittliches Wachstum von 2,5 Prozent, wie Finanzminister Kwasi Kwarteng am Freitag sagte. Finanziert werden soll das Programm mit höheren Staatsschulden.

Der SPD-Politiker und Bundestagsabgeordnete Rainer Keller ist am Donnerstag unerwartet im Alter von 56 Jahren gestorben, wie der Fraktions-Vorsitzende Rolf Mützenich mitteilte. Keller war vergangenes Jahr aus Wesel in den Bundestag eingezogen und Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Im Vorfeld einer gemeinsamen Militärübung ist am Freitag erstmals seit rund fünf Jahren ein US-Flugzeugträger in Südkorea eingelaufen. Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol möchte angesichts der anhaltenden Spannungen mit Pjöngjang die Zahl der gemeinsamen Manöver mit den USA erhöhen.

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