Warschau – Bei einem Besuch in der polnischen Hauptstadt hat Außenministerin Annalena Baerbock Polens Reparationsforderungen in Billionenhöhe zurückgewiesen. Die Frage nach Reparationen für Schäden und Opfer während des Zweiten Weltkriegs sei aus Sicht der Bundesregierung abgeschlossen, betonte die Grünen-Politikerin gestern nach Beratungen mit ihrem polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau. Zugleich sicherte Baerbock zu: „Deutschland steht zu seiner historischen Verantwortung ohne Wenn und Aber.“
„Es bleibt unsere ewige Aufgabe, an das millionenfache Leid zu erinnern, das Deutschland Polen angetan hat“, sagte die Ministerin. Die Brutalität „mit einer menschenverachtenden Kampagne der Unterdrückung, der Germanisierung, der puren Vernichtung“ habe in Polen besonderen Schmerz hervorgebracht. Das Gedenken daran müsse auch bei jungen Deutschen immer wieder wachgehalten werden.
Vorausgegangen waren die erneuten nachdrücklichen Reparationsforderungen von Polens PiS-Regierung. Rau unterzeichnete dazu eine diplomatische Note, die Berlin übergeben werden soll. Zum 83. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs am 1. September hatte eine Kommission in Warschau bereits ein Gutachten vorgelegt, in dem die Schäden auf über 1,3 Billionen Euro beziffert wurden. Rau nannte gestern keine konkrete Summe, die die Note enthalten könnte.
Baerbock sagte über die diplomatische Note nur: „Wir haben ja gestern im Fernsehen gesehen, dass ein Brief auf dem Weg nach Berlin ist.“ Es sei „gut, dass wir heute persönlich darüber sprechen konnten. Die Haltung der Bundesregierung zu diesem Thema kennst du bereits.“