München/Taipeh – Erstmals seit Beginn der Pandemie haben Bundestagsabgeordnete Taiwan besucht. Die Reaktion aus China ließ nicht lange auf sich warten. Kaum war die Delegation in Taipeh gelandet, meldete sich in Peking ein Sprecher des Außenministeriums zu Wort. Die deutschen Parlamentarier müssten sich an den „Ein-China-Grundsatz“ halten und ihre Interaktionen mit den „separatistischen Unabhängigkeitskräften“ in Taiwan „sofort einstellen“.
China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und versucht, jeden Kontakt der Regierung des demokratischen Landes mit ausländischen Politikern zu unterbinden. Allerdings gab sich in Taipeh zuletzt eine Delegation nach der anderen die Klinke in die Hand. Nun waren sechs Abgeordnete des „Freundeskreises Berlin-Taipei“ angereist, unter Führung von Klaus-Peter Willsch.
Der CDU-Politiker wies am Donnerstag kurz vor dem Heimflug die Drohungen aus Peking zurück. „Das finde ich unangemessen.“ Der Besuch sei völlig selbstverständlich, zumal Taiwan und Deutschland „Wertepartner“ seien.
Die deutsche Delegation traf sich mit mehreren taiwanischen Spitzenpolitikern, darunter Präsidentin Tsai Ing-wen. Tsai dankte bei einem Gespräch im Präsidentenpalast für die deutsche Unterstützung beim Streben Taiwans nach einer Mitarbeit in internationalen Organisationen. Der FDP-Politiker Frank Schäffler nannte als Beispiele für weitere Schritte ein mögliches Investitionsabkommen mit Taipeh sowie ein Freihandelsabkommen auf EU-Ebene. Im Verhältnis zu Taiwan sei es wichtig, „praktische Dinge zu verändern“, anstatt Symbolpolitik zu betreiben. Berlin erkennt die Regierung in Taipeh nicht offiziell an, und daran dürfte sich auch in Zukunft kaum etwas ändern. SVEN HAUBERG