Vorwürfe gegen Kiewer Ministerien

von Redaktion

Berichte über Korruption – Selenskyj: Werden Schritte ergreifen

Kiew – Das ukrainische Verteidigungsministerium hat Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Lebensmitteln für das Militär zurückgewiesen. Die Verpflegung für die Soldaten sei gemäß „dem gesetzlich festgelegten Verfahren“ gekauft worden, erklärte das Ministerium am Sonntag. Anderslautende Berichte seien „falsch“. Es werde eine Untersuchung eingeleitet wegen der Verbreitung „irreführender“ Informationen.

Am Samstag waren Berichte veröffentlicht worden, in denen das Verteidigungsministerium beschuldigt wurde, bei der Beschaffung von Lebensmitteln einen Vertrag zu Preisen abgeschlossen zu haben, die „zwei bis drei“ Mal höher lagen als die üblichen Einkaufspreise. Der Vertrag hat laut der Nachrichtenseite „zn.ua“ ein Volumen von umgerechnet 325 Millionen Euro.

Das Ministerium verwies auf interne Kontrollmechanismen, die Korruption verhindern sollen. Zugleich kündigte es eine interne Prüfung zum Einkauf der Soldatenverpflegung an. Für Montag sei eine Dringlichkeitssitzung mit Ressortchef Oleksij Resnikow geplant, hieß es. Sollten dabei Verstöße durch Beamte festgestellt werden, würden diese „gemäß geltendem Recht zur Rechenschaft gezogen“.

Ein anderer Korruptionsskandal erschütterte am Wochenende das ukrainische Ministerium für die Entwicklung von Gemeinden, Gebieten und Infrastruktur. Aufgrund der Ermittlungen sei Vize-Minister Wasyl Losynskyji entlassen worden, erklärte Regierungschef Denys Schmyhal bei Telegram. Die ukrainische Antikorruptionsbehörde hatte mitgeteilt, Losynskyji werde verdächtigt, 400 000 Dollar erhalten zu haben, „um den Abschluss von Verträgen zum Kauf von Ausrüstung und Generatoren zu überhöhten Preisen zu erleichtern“.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte ein entschlosseneres Vorgehen gegen Fehlverhalten im Staatsapparat an. „Die Gesellschaft wird alle Informationen bekommen, und der Staat wird die notwendigen mächtigen Schritte ergreifen“, sagte er in einer Videobotschaft.

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