Debatte um Heizungsgesetz

Gründlichkeit geht vor Tempo

von Redaktion

VON MARC BEYER

Staatssekretäre bewegen sich meist unter dem Radar der Öffentlichkeit, obwohl sie in ihren Ministerien eine zentrale Bedeutung haben. Im Fall von Patrick Graichen ist es genau andersherum gewesen: Man konnte in den vergangenen Wochen meinen, ohne den Energieexperten könne die Wärmewende in Deutschland niemals gelingen. Das war dann doch zu viel der Ehre.

Auch nach seinem Aus wird es um den Staatssekretär a. D. nicht ruhiger. Nun geht es auch noch um den Vorwurf, bei seiner Doktorarbeit abgeschrieben zu haben. Das ist ein gravierender Vorwurf, allerdings hat er nun wirklich nichts zu tun mit dem Heizungsgesetz und dessen handwerklicher Qualität. Die Debatte um Wärmepumpen und andere Heizformen ist mittlerweile aber so eskaliert, dass sie in naher Zukunft kaum auf ein erträgliches Maß herunterzukühlen ist.

Die Hoffnung speziell der Grünen, das Gesetz trotz aller sachlichen und emotionalen Bedenken im Land bald zur Abstimmung vorzulegen, wird daher immer unrealistischer. Selbst wenn nicht das komplette Paket aufgeschnürt werden muss und der zu Recht umstrittene erste Entwurf längst überarbeitet ist, gibt es (Er-)Klärungsbedarf: Wie sieht die soziale Abfederung aus, wie viel Förderung ist möglich, wo verläuft die Einkommens-, wo eine Altersgrenze? Zu viele Fragen sind noch offen.

Marc.Beyer@ovb.net

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