VON GEORG ANASTASIADIS
Am deutschen Arbeitsmarkt gibt es ein Wunder zu bestaunen – aber leider nur ein blaues: Die Betriebe betteln um Arbeitskräfte aller Art, finden aber keine. Umgekehrt schlägt der Bundesfinanzminister Alarm, weil der Staat immer gewaltigere Milliardensummen für die wachsende Zahl der Bürgergeld-Bezieher aufwenden muss, die angeblich keine Arbeit finden. Ein Rätsel? Keineswegs: Wer daheim auf der Couch genauso viel Geld kassieren kann wie jemand, der sich jeden Tag früh morgens auf den Weg in die Arbeit macht, wäre schön dumm, wenn er auf das Geldgeschenk vom Staat verzichten würde.
Die Ampelregierung kassiert, wie schon beim Atomausstieg und dem Heizungsgesetz, gerade die nächste Quittung für ihre falsche Politik. Aus dem Schröder’schen Zweiklang des Förderns und Forderns hat sie mit der Einführung des Bürgergelds vor einem Jahr das Fordern gestrichen, will nun auch noch die Fördersätze drastisch anheben – und wundert sich, dass Alt- und Neubürger das noble Angebot dankend annehmen. Ein Beispiel: Nur einer von fünf Ukrainern, die vor dem Krieg nach Deutschland geflohen sind, hat hier eine Arbeit aufgenommen; in den Niederlanden, wo der Staat weniger freigiebig ist, waren es fast vier Mal so viele.
Jetzt gärt der Ärger im Bürgerparadies. SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, auf dessen Mist die Bürgergeldreform gewachsen ist, versucht es plötzlich mit Drohungen. Er warnt Arbeitnehmer vor mutwilligen Kündigungen und Renteneinbußen. Doch die gespielte Verzweiflung des Arbeitsministers über die sinkende Arbeitsmoral hilft ebenso wenig weiter wie das Erstaunen des FDP-Finanzministers über explodierende Kosten. Volkswirte hatten beides korrekt vorhergesagt. Zielführender ist ein Gesetzesvorschlag von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: Jeder, der arbeiten kann und Stütze bezieht, soll spätestens nach sechs Monaten einen der zahlreich vorhandenen Jobs annehmen oder gemeinnützig arbeiten, statt andere für sich arbeiten zu lassen.
Georg.Anastasiadis@ovb.net