Washington – Wenige Wochen vor seinem Abschied aus dem Amt hat US-Präsident Joe Biden im großen Stil Begnadigungen für verurteilte Straftäter veranlasst. Das Weiße Haus teilte mit, Biden verkürze die Strafen von fast 1500 Personen und begnadige 39 weitere – dies sei mehr als je zuvor an einem einzelnen Tag.
Bei den rund 1500 Straftätern handele es sich um Personen, die ihre Strafen seit der Corona-Pandemie im Hausarrest verbüßten und sich erfolgreich wieder in ihre Familien und Gemeinden integriert hätten. Bei den 39 Begnadigungsfällen gehe es um Verurteilungen wegen nicht gewalttätiger Straftaten. Namen wurden nicht genannt.
Ein US-Präsident hat die Befugnis, die Strafen von Tätern, die nach Bundesrecht verurteilt wurden, zu verkürzen oder Verurteilte ganz zu begnadigen – auch nach Absitzen einer Strafe. Bei Letzterem geht es etwa darum, mögliche Beschränkungen oder Sanktionen aufzuheben, die für ehemalige Straftäter gelten und deren Ansehen öffentlich zu rehabilitieren.
Biden hatte in seiner Amtszeit bereits mehrfach Begnadigungen und Strafverkürzungen ausgesprochen. Es ist durchaus üblich, dass ein Präsident auch und gerade vor dem Abschied aus dem Amt von dieser Befugnis Gebrauch macht. Biden kündigte an, er werde in den kommenden Wochen weitere Gnadengesuche prüfen. Für besonderes Aufsehen hatte er gesorgt, als er Anfang Dezember entgegen vorheriger Aussagen seinen Sohn Hunter begnadigte, der sich wegen Verstößen gegen das Waffenrecht sowie Steuervergehen schuldig bekannt hatte.