Kann sie sich halten? Katrin Ebner-Steiner. © Kneffel/dpa
München – Als Katrin Ebner-Steiner Ende Februar mit einer AfD-Delegation in die USA flog, runzelten nicht wenige Parteifreunde die Stirn. Man verstand nicht so recht, was sie da wollte, auch der Zeitpunkt, kurz vor der Kommunalwahl, war nicht optimal. Mancher unkte, die Fraktionschefin habe bloß ihre Wiederwahl im Sinn. Unter den Abgeordneten fehle ihr die Mehrheit, hieß es, ein paar imposante US-Bilder könnten da womöglich helfen.
Natürlich steckte eine Prise Gehässigkeit darin, aber auch ein Funke Wahrheit. Heute stimmt die Fraktion – regulär zur Hälfte der Legislatur – über die neue Spitze ab. Ebner-Steiner würde gerne weitermachen, ob sie darf, ist aber unklar. Das Rennen sei „komplett offen“, sagt ein AfD-Mitglied.
Seit Wochen schon gehen Namen möglicher Herausforderer durch Partei und Fraktion. Nach Informationen unserer Zeitung läuft es auf den schwäbischen Abgeordneten Ulrich Singer hinaus. Schon einmal löste er Ebner-Steiner ab, führte die Fraktion ab 2021 erst in einer Doppelspitze, dann allein. Gegner verspotteten ihn damals als blassen Strohmann anderer Kräfte. Heute werfen ihm manche vor, allzu Moskau-freundlich zu sein. Auf eine Anfrage antwortete Singer nicht.
Hinter dem Machtkampf stecken nicht nur Streitlust und eine gewisse Unzufriedenheit mit der Niederbayerin, sondern auch ein Riss, der das ganz rechte Lager spaltet. Lange galt Ebner-Steiner als radikales Aushängeschild der Bayern-AfD, inzwischen ist sie bei einigen Rechtsaußen unten durch. Das zeigte sich schon beim Parteitag vergangenen Oktober. Damals stritt die AfD über die Absetzung eines Großteils des Parteivorstandes: Ebner-Steiner warb dafür, Fraktionskollegen gingen sie deshalb hart an. René Dierkes nannte sie vor brechend vollem Saal die „Nancy Faeser in der Partei“.
Er und andere Rechtsaußen wie Benjamin Nolte gelten nun als treibende Kräfte hinter dem aktuellen Machtkampf. Aus dem Kreise der Ebner-Steiner-Unterstützer heißt es, sie wollten die Fraktion noch radikaler machen und pro-russisch trimmen. Zumindest zu Letzterem würde Singer, der in der Vergangenheit öfter nach Russland reiste, passen. Wie groß die Erfolgschancen sind, ist indes unklar: Für eine Mehrheit braucht es 17 der 32 Abgeordneten-Stimmen und nicht wenige wollen lieber Ruhe als Konfrontation. Womöglich, sagt einer, laufe es auch auf eine Doppelspitze hinaus. Fragt sich nur, in welcher Besetzung.M. MÄCKLER