München – Zwischen Zoff und Erleichterung liegen nur ein paar Minuten. Mittwochabend, die AfD-Fraktion sitzt beisammen, zeitweise – so klingt es von außen – fliegen in Saal 2 des Landtags ordentlich die Fetzen. Es geht um die Wahl des neuen Fraktionsvorstands, einige sprechen laut auf, hitzig wirkt es. Kurz vor 18 Uhr ist es schließlich geschafft.
Das Ergebnis: ein ziemlich aufgeblähter Vorstand. Neun Abgeordnete sitzen darin, fast ein Drittel der 32-köpfigen Fraktion. Neu ist die Doppelspitze: Katrin Ebner-Steiner wird die Fraktion künftig zusammen mit Ulrich Singer führen. Daneben gibt es fünf Stellvertreter, einen Parlamentsgeschäftsführer und einen Vertreter. Es sei eben viel zu tun, sagt Ebner-Steiner nach der Sitzung.
Tatsächlich ist die Doppelspitze eher eine Notlösung. Ebner-Steiner hätte gern alleine weitergemacht, im Duell gegen Singer kam sie aber über ein Patt nicht hinaus. Am Ende wurde dann über den gesamten Vorstand in einem Rutsch abgestimmt: Auch hier gab es schließlich nur 24 Ja-Stimmen.
Dass es nicht leicht werden würde, war klar, denn der Wahl ging ein Machtkampf voraus. Nach außen gab sich die AfD-Fraktion über Monate geeint, im Inneren aber riss das dominante Rechtsaußen-Lager auseinander. Die dem früheren „Flügel“ nahestehende Ebner-Steiner und ihre Unterstützer standen einer Gruppe um die Abgeordneten René Dierkes, Benjamin Nolte und Franz Schmid gegenüber. Um diese zwei Blöcke sortierten sich die Abgeordneten neu, auch jene, die einst zum eher gemäßigten Lager gehörten. Wochenlang überlegten die Gegner Ebner-Steiners, wer sie herausfordern solle, am Ende lief es auf Singer hinaus, der schon mal Fraktionschef war.
Wer nach den Gründen des Zerwürfnisses fragt, hört Verschiedenes. Unter anderem soll es Streit um die Ausrichtung der Fraktion gegeben haben. Wie extrem tritt man auf, wie russlandfreundlich? Ebner-Steiner, heißt es, soll für ein weniger radikales Außenbild eingetreten sein, um neue, eher konservative Mitglieder nicht gleich wieder aus der Partei zu treiben. Nolte und Co. sahen das wohl anders. Dass der Weilheimer einer der Stellvertreter ist, soll die Wogen glätten.
Wie viel Unruhe im Vorfeld der Wahl herrschte, zeigt eine interne Mail, die unserer Zeitung vorliegt. Der Landtagsabgeordnete Florian Köhler wendet sich darin an Mitglieder des AfD-Kreisverbands Rosenheim. „Mit großer Sorge“, wie er schreibt. Im Verlauf der Mail wirft er vor allem seinem Fraktionskollegen und Rosenheimer Kreischef Andreas Winhart vor, Ebner-Steiner gemeinsam mit Nolte und Co. stürzen zu wollen. Auch wirft er die Frage auf, ob der Streit in Fraktion und Partei womöglich „von außen gesteuert oder zumindest befeuert“ sei. Köhler bestätigt, die Mail geschrieben zu haben. Winhart sagt, er kenne sie. Sie sei für ihn „gegenstandslos“.
Der neue Vorstand ist nun größer als je zuvor. Die Absicht dahinter: alle Bedürfnisse befriedigen, intern für Ruhe sorgen. Ob das gelingt, muss sich erst noch zeigen. Singer, im Auftreten eher gemäßigt, gilt als Kreml-affin und liegt in diesem Punkt klar über Kreuz mit Ebner-Steiner. Vorerst ist man in der neuen Spitze aber froh, den internen Streit befriedet zu haben. Die Frage ist bloß, wie lange.MARCUS MÄCKLER