Stephanskirchen – Premieren werden gemeinhin gefeiert. Dazu dürfte vermutlich den Autofahrern und -fahrerinnen nicht zumute sein, die bei der Premiere der kommunalen Verkehrsüberwachung in der Gemeinde Stephanskirchen in dieser Woche mit einem Bußgeldbescheid oder einem Knöllchen bedacht wurden.
Probephasen und
Unterschriftenlisten
Nach vielen Jahren der Diskussion in den Amtszeiten der Bürgermeister Zehentner und Auer sowie zwei Probephasen und Unterschriftensammlungen für ein Bürgerbegehren – mit jeweils mehr als 1000 Unterschriften – hatte der neu zusammengesetzte Gemeinderat im Sommer letzen Jahres beschlossen, dem Zweckverband „Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland“ beizutreten.
Seit November ist die Gemeinde Mitglied, seit 1.Februar wird geblitzt und aufgeschrieben. Stephanskirchen bestimmt selber, wann, wo und wie oft kontrolliert wird. Schwerpunkt sind laut Bürgermeister Karl Mair (Parteifreie) natürlich die neuralgischen Punkte in der Gemeinde.
Da laut Verwaltung die meisten Probleme beim Parken in der Vergangenheit an den Zufahrtsstraßen zur und entlang der Salzburger Straße in Schloßberg auftauchten, ist dort der Schwerpunkt der Parküberwachung. An den Zufahrtsstraßen stehen Schilder, dass Parken nur in gekennzeichneten Flächen erlaubt ist – werktags von 8 bis 18 Uhr eine Stunde mit Parkscheibe. Selbes gilt in Haidholzen in der Hubertus- und der Haidenholzstraße. Der Bereich vor der Postfiliale und der benachbarten Apotheke in Gehering ist kein Parkplatz, auch nicht für kurze Zeit.
Bis zu drei Stunden kann auf dem Parkplatz an der Einmündung Wasserburger-/Salzburger Straße rund um die Metzgerei und auf dem Parkplatz gegenüber des roten Schulhauses an der Salzburger Straße geparkt werden. Fünf Staatsstraßen in der Gemeinde, beliebte Ausweichstrecken durch Wohngebiete, hohe Fahrzeugdichte – da wird auch der fließende Verkehr überwacht. Zumal es laut Bürgermeister mittlerweile auch illegale Autorennen im Ort gebe. Es kann und soll aber nicht jeden Tag den ganzen Tag im ganzen Gemeindegebiet „geblitzt“ werden. Denn, darauf legten Gemeinderäte und Verwaltung von Anfang an Wert, zur „Abzocke“, wie von einigen konservativen Kommunalpolitikern über Jahre hinweg behauptet, soll die Verkehrsüberwachung durch den Zweckverband Oberland nicht werden. Wer sich an die Regeln hält, habe nichts zu befürchten, so Mair. Und wer mit 70 durch Wohngebiete rase, der habe sich die Strafe redlich verdient, befand Dr.Nicole Eckert von den Grünen und erntete dafür in der entscheidenden Gemeinderatssitzung im Juni vergangenen Jahres keinen Widerspruch.
Knappe
Entscheidung
Der Umwelt- und Verkehrsausschuss legte zusammen mit der Verwaltung fest, wo geblitzt werden soll. Schwerpunkt bilden dabei, wie zu erwarten, die neuralgischen Punkte an den Staatsstraßen sowie die Ausweichstrecken durch die Wohngebiete. 14 Gemeinderäte der Parteifreien, der Grünen, der SPD und der Freien Wähler stimmten im Sommer dafür, dass Stephanskirchen Mitglied beim KDZ Oberland wird, den ruhenden wie den fließenden Verkehr überwachen lässt. Dagegen stimmten CSU, Unabhängige Fraktion, Bayernpartei, AfD und Gerhard Scheurer von den Parteifreien.