Zöllner gehen gegen Produktpiraten und Dumpinglöhne vor

Ein milliardenschwerer Kampf

von Redaktion

Die rund 500 Beschäftigten des Hauptzollamts Rosenheim haben 2017 ihren Kampf gegen Produktpiraten, Schmuggler und Dumpinglöhne erfolgreich weitergeführt. Gut 1,1 Milliarden Euro an Steuern und rückständigen Forderungen wurden eingenommen.


Rosenheim/Landkreis – „Damit trägt der Rosenheimer Zoll dazu bei, dass Staat und Sozialversicherungsträger handlungs- und leistungsfähig bleiben“, sagt der Leiter des Hauptzollamts Rosenheim, Robert Woerner, mit Blick auf die Jahresstatistik von 2017. „Zudem wurden die heimische Wirtschaft und die Verbraucher durch effektive Schwarzarbeits- und Warenverkehrskontrollen vor Dumpinglöhnen und minderwertigen Produkten geschützt“, so Woerner.

Die Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit ihren drei Standorten in Rosenheim, Traunstein und Weilheim überprüfte 2017 mehr als 1600 Arbeitgeber – etwa 500 mehr als im Vorjahr. Im Bezirk des Hauptzollamts Rosenheim wurde dabei eine Schadenssumme von über 16,5 Millionen Euro an hinterzogenen Sozialabgaben und Steuern ermittelt. Die Folge waren 1400 Strafverfahren. „Der Strategiewechsel, hin zu risikoorientierten Prüfungen bei den potenziellen Organisatoren von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, hat sich ausgezahlt“, erklärt der Sachgebietsleiter Finanzkontrolle Schwarzarbeit, Reinhard Mayr.

Ein wachsender Aufgabenbereich ist der Im- und Export in und aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten. Für die im Zuständigkeitsbereich an-sässigen Firmen wurden an den vier Zollämtern Altötting, Bad Reichenhall, Reischenhart und Weilheim insgesamt 4,6 Millionen Einfuhr- und Ausfuhrsendungen abgefertigt – über 400000 Sendungen mehr als 2016.

Auch der Boom bei Internetbestellungen aus Nicht-EU-Staaten hielt an und bescherte den Zollämtern ein sattes Plus von über 20 Prozent. An allen Zollämtern zusammen wurden 2017 32000 Postsendungen von Privatpersonen abgefertigt.

Die größte Einnahmequelle war die Einfuhrumsatzsteuer, die auf importierte Waren erhoben wird, mit über 730 Millionen Euro (2016: 655).

Die zentrale Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Rosenheim, die auch für München zuständig ist, erhielt im Jahr 2017 insgesamt 170000 Vollstreckungsaufträge, unter anderem von der Bundesagentur für Arbeit, öffentlich rechtlichen Krankenkassen und Rentenversicherungsträgern. Für diese führte das Hauptzollamt fast 54 Millionen Euro zurück.

Durch die wachsende Bedeutung des Internet-Handels erhöhen sich für Verbraucher die Risiken. Vermeintliche Schnäppchen stellen sich oft als gefälschte Produkte heraus, die sogar lebensgefährlich sein können. Rosenheimer Kontrolleinheiten haben 2017 bei 130 Aufgriffen gefälschte Waren im Wert von 800000 Euro aus dem Verkehr gezogen.

Bei Kontrollen von Autos und Bussen auf den Autobahnen fanden die Fahnder über 25 Kilo Marihuana, 2,5 Kilo Kokain und fast zwei Kilo sonstige Betäubungsmittel. Zudem wurden geschmuggelte, unversteuerte 470000 Stück Zigaretten und 525 Kilo Wasserpfeifentabak beschlagnahmt.

Der Zoll ist auch Partner der heimischen Wirtschaft: Bei der Umsetzung des neuen, EU-weiten Unionzollkodex wurden regionale Unternehmen einzeln beraten oder über Info-Veranstaltungen mit der IHK bei der Beantwortung zoll-rechtlicher Fragen unterstützt. Der Prozess wird 2018 fortgeführt.

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