Traunstein/Inzell – Eine hohe Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 60 Euro, also von insgesamt 5400 Euro, verhängte das Amtsgericht Traunstein mit Richterin Maria Riedl am Montag gegen einen 24-Jährigen aus Inzell, der in einer Whatsapp-Gruppe Hitlerfotos mit vorgeblich „humoristischen“ Kommentaren veröffentlicht hatte.
Der Mann hatte gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung sowie wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen Einspruch eingelegt. Im Urteil blieb es bei dem Schuldspruch aus dem Strafbefehl.
Der Angeklagte war laut Staatsanwaltschaft Teil einer Whatsapp-Gruppe mit 33 Mitgliedern. Er veröffentlichte dort am 1. März 2023 zwei Beiträge mit Hitlerbildern. Die Fotos gelten laut deutscher Rechtsprechung als „Kennzeichen der verbotenen NSDAP“.
Mit den Beiträgen werde auf den Holocaust, die systematische Ermordung von Juden durch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft und unmittelbar auf das Vergasen Bezug genommen und alles durch die „humoristische Darstellung verharmlost“, wie es im Urteil hieß.
Die von dem 24-Jährigen veröffentlichten Beiträge seien „besonders zur Verbreitung über Online-Netzwerke“ und zur Störung des öffentlichen Rechtsfriedens geeignet. Das sei dem Angeklagten bewusst gewesen, betonte die Richterin.kd