Bohrungen sind rechtmäßig

von Redaktion

Gericht bestätigt Vorgehen der DB beim Brenner-Nordzulauf

Rosenheim/Leipzig – Die laufenden Erkundungsbohrungen für das Bahnprojekt Brenner-Nordzulauf sind rechtmäßig. Zu diesem Schluss kommt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ein Grundstückseigentümer hatte sich beim höchsten deutschen Verwaltungsgericht gegen einen Bescheid des Eisenbahn-Bundesamtes gewandt. Das Gericht lehnte den Antrag als unbegründet ab.

Im Zuge der Planungen erfolgen nach Angaben der Deutschen Bahn rund um Rosenheim geologische Untersuchungen, die die Planungen nach Angaben des Konzerns „optimieren“ sollen. Eine dieser Bohrungen soll auf dem Grundstück des Antragstellers erfolgen. Gesprächsangebote seitens der Bahn hatte der Grundstückbesitzer nach Angaben eines DB-Sprechers abgelehnt. Die DB schaltete daraufhin das Eisenbahn-Bundesamt zur Klärung des Sachverhalts ein. Nach einer Prüfung und Beteiligung des Eigentümers verpflichtete die Behörde ihn im Januar 2022, die Bohrung zu dulden.

Vor dem Bundesverwaltungsgericht beantragte der Grundstückseigentümer eine aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs. Dabei machte er geltend, dass die Aufnahme des Brenner-Nordzulaufs in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans verfassungswidrig sei. Diese Auffassung ist nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts unbegründet. In seiner Entscheidung kommt es zum Schluss, dass die Erkundungsbohrung rechtmäßig ist. Derartige Bohrungen stellten typische Vorarbeiten dar, die im Hinblick auf Umfang und Zeitdauer von geringer Eingriffsintensität seien.

„Wir freuen uns, dass die Rechtmäßigkeit unserer Arbeit nun auch höchstrichterlich bestätigt wurde“, kommentierte DB-Projektleiter Christian Tradler die Einschätzung des Gerichts.

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