München – Die Fahrverbote in München werden drastisch ausgeweitet. In einem Jahr dürfen keine Diesel bis einschließlich Schadstoffklasse Euro V mehr auf und innerhalb des Mittleren Rings unterwegs sein. Das betrifft vor allem Pendler und Münchner, die außerhalb des Rings wohnen; für Anwohner soll es zunächst Ausnahmen geben. Darauf haben sich Grüne und SPD in der Stadt geeinigt.
Seit Jahren läuft ein Rechtsstreit um die Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid NO2. München ist von der Luftverschmutzung besonders stark betroffen. Nun haben sich die Stadt, ein Verkehrsclub sowie ein Verein (die sogenannte „Umwelthilfe“) auf einen Vergleich geeinigt. Der Stadtrat muss darüber noch formal abstimmen, dies wohl Ende Oktober.
Demnach greift ab dem Mittleren Ring, der auch die staureichste Straße in Deutschland ist, zum 1. Februar ein Fahrverbot für Diesel bis Schadstoffklasse Euro IV. Zum 1. Oktober 2023 soll dann auch für Diesel der Schadstoffklasse Euro V ein Fahrverbot eingeführt werden. Hier solle es anfangs noch Ausnahmen für den Lieferverkehr, Handwerksbetriebe sowie Anwohner geben. Diese Ausnahmen müssen ab April 2024 einzeln beantragt werden.
Nur noch modernste Diesel können dann einfahren. Allerdings sind die Kontrollen wohl schwierig. Nach aktuellem Stand werde nur bei anderen Verkehrsvergehen die Diesel-Plakette mitkontrolliert, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Anne Hübner. Es fehle eine Plakettenlösung des Bundes.