Brüssel – Der französische Präsident Emmanuel Macron zeigt sich offen für die Nominierung des Niederländers Frans Timmmermans zum Präsidenten der EU-Kommission. Macron nannte den Sozialdemokraten Timmermans gestern neben der Liberalen Margrethe Vestager und dem Brexit-Unterhändler Michel Barnier als geeigneten Kandidaten. „Ich bin optimistisch“, sagte Macron vor den Beratungen in Brüssel.
Timmermans werden gute Chancen auf den mächtigen Brüsseler Posten eingeräumt. Nach Vorgesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Macron und anderen EU-Staats- und Regierungschefs hatte Ratspräsident Donald Tusk gestern dem Europaparlament erstmals ein mögliches Personalpaket für die EU-Spitzenposten vorgelegt: Demnach soll der Posten des Kommissionschefs an einen Sozialdemokraten gehen – der CSU-Politiker Manfred Weber, der den Posten für die Europäische Volkspartei antreten wollte, wäre damit aus dem Rennen. CSU-Chef Markus Söder kritisierte das Auswahlverfahren. Europa habe die Chance gehabt, neu durchzustarten. Dies scheint aber im Moment „schwierig zu sein“, sagte Söder.
Am Abend fand ein Sondergipfel statt. Gegen Timmermans gibt es Widerstand einiger östlicher EU-Länder. Ein ungarischer Regierungssprecher hatte am Samstag erklärt, weder Timmermans noch Weber seien für die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen akzeptabel. Die vier Länder können einen Mehrheitsbeschluss allerdings alleine nicht verhindern.
Macron betonte, wichtig sei ein ausgewogenes Personalpaket, in dem auch Osteuropa vertreten sei. Unter den vier Kandidaten, die der Rat aufstellen dürfe, müssten zudem mindestens zwei Frauen seien.