Bad Feilnbach – Insgesamt sollen in den kommenden vier Jahren von 2018 bis 2021 über 32 Millionen Euro in die gemeindliche Infrastruktur investiert werden. Der größte Brocken davon entfällt mit 6,1 Millionen Euro auf den Schulbereich und hier wiederum die geplante Generalsanierung der Schule Au. Für den Straßenbau sind 4,9 Millionen Euro und für die Neugestaltung der Ortskerne von Bad Feilnbach und Au 4,3 Millionen Euro vorgesehen.
Für die Kindergärten weisen Haushalt und Finanzplanung 3,9 Millionen Euro aus. Der Löwenanteil davon ist für die Erweiterung des Kindergartens in Derndorf gedacht (wir berichteten). Der Neubau eines Verwaltungsgebäudes im Rahmen des Projekts „Gemeinde 4.0“ wird Investitionsausgaben in Höhe von 3,7 Millionen Euro erfordern. Für den Erwerb von Grundstücken einschließlich Einheimischenbauland sind 1,7 Millionen Euro ausgebracht, für den Brandschutz 1,4 Millionen Euro und für das geförderte Straßenbauprogramm „Hoferschließungen“ eine Million Euro.
Eine Million Euro für den Breitbandausbau
Der gleiche Betrag ist für den Breitbandausbau angesetzt, gefolgt von den Gemeindehäusern mit 800000 Euro, der Wasserversorgung und dem Tourismus mit jeweils 700000 Euro, den Schwimmbädern in Bad Feilnbach sowie in Au mit 600000 Euro, den Friedhöfen mit 500000 Euro, der Nahwärme mit 300000 Euro, dem Bauhof und Wertstoffhof mit 200000 Euro und den übrigen Erwerben mit ebenfalls 200000 Euro.
Dieses Paket kann mit den zu erwartenden Steuereinnahmen nur zum Teil finanziert werden. Aus diesem Grund werden laut Kämmerin Inna Schäfer ab 2018 höhere Wasser- und Abwassergebühren, ab 2019 eine Erhöhung von Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen sowie im Zeitraum bis 2020 Kreditaufnahmen von insgesamt knapp zehn Millionen Euro erforderlich werden.
Der Schuldenstand wird von derzeit 3,4 Millionen Euro auf voraussichtlich 10,9 Millionen Euro Ende des Jahres 2020 ansteigen. Dementsprechend wird die Pro-Kopf-Verschuldung von aktuell 418 Euro auf 1230 Euro anwachsen. Inna Schäfer verwies in diesem Zusammenhang aber darauf, dass sich andererseits das gemeindliche Vermögen pro Kopf derzeit auf rund 7000 Euro beläuft.
Kämmerin: Harte Jahre liegen vor Gemeinde
Die in wenigen Wochen ausscheidende Kämmerin betonte abschließend, dass aufgrund der vielen zeitlich nah beieinanderliegenden Großinvestitionen drei harte Jahre vor der Gemeinde lägen. Deshalb solle nach diesen Investitionen dem Schuldenabbau Priorität eingeräumt werden. Dazu solle auch das zuletzt erworbene Grundvermögen baldmöglichst entwickelt und wieder veräußert werden. Die Ausführungen von Schäfer bedachte der Gemeinderat mit Beifall.
Ebenso wie der Haushaltsplan für 2018 wurden auch die Finanzplanung sowie das Investitionsprogramm für die Jahre bis 2021 von dem Gremium einstimmig beschlossen.
Ergänzend zur Haushaltssatzung für 2018 ermächtigte der Gemeinderat den jeweils amtierenden Bürgermeister zu Kreditaufnahmen von bis zu fünf Millionen Euro nach entsprechender Einholung von drei Angeboten. Damit soll es ermöglicht werden, die erforderlichen Kredite zeit- und bedarfsgerecht aufzunehmen und damit die Liquidität der Gemeinde zu sichern. ay