Bad Aibling – Die Bürgerbeteiligung für die Planungen des Thermenhotels mit anschließender Wohnbebauung ist in vollem Gange. Das Projekt hat jedoch nicht nur Befürworter. Während der Stadtrat im Januar mit großer Mehrheit der Aufstellung eines Bebauungsplans zugestimmt und damit die Weichen für das Vorhaben neben der Therme gestellt hatte, äußerte Andreas Winhart (AfD) von Beginn an lautstarke Kritik. Nun befasste sich der Stadtrat mit einem AfD-Vorschlag, der die bisherigen Pläne noch einmal völlig über den Haufen werfen würde.
Standort im
Sportpark vorgesehen
Winharts Antrag, anstelle des Thermenhotels ein Hallenbad ins Auge zu fassen, machte bereits in der Vorwoche die Runde. Bürgermeister Stephan Schlier (CSU) stellte nun während der Stadtratssitzung noch einmal klar, was er von der Idee hält. „Wenn wir ein Thermenhotel verwirklichen möchten, dann gibt es nur eine Stelle dafür – nämlich neben der Therme.“ Man sollte Hotel und Hallenbad nicht gegeneinander ausspielen. Denn: „Ein Hallenbad finden wir alle sehr wichtig, allerdings nicht dort, es ist im Sportpark vorgesehen.“
Zumal man bei der Errichtung eines Hallenbades, welches einen zweistelligen Millionenbetrag auf den Plan rufen werde, auf die staatlichen Förderungen von mindestens 50 Prozent angewiesen sei. „Eine solche Förderung kann nur der Landkreis oder die Stadt erhalten, nicht aber Max von Bredow“, betonte Schlier. Zumal es einer „Farce“ gleichkommen würde, „alles über Bord zu werfen“, nachdem die Bürgerbeteiligung bereits begonnen hat.
Für Antragsteller Winhart gibt es jedoch zahlreiche Gründe, die für ein Hallenbad anstelle des Thermen-hotels sprechen. „Es gab auch bei der Ideenwerkstatt zahlreiche Bürger, die sich dort tatsächlich ein Hallenbad gewünscht haben“, betonte er während der Sitzung. Mögliche Vorteile eines Hallenbades im Gegensatz zu einer „Hotelruine“: Die bereits vorhandene Infrastruktur, Synergieeffekte bei den technischen und personellen Ressourcen durch die angrenzende Therme und Stadtwerke oder die damit verbundene Möglichkeit, Betriebskosten gering zu halten. Zumal ein Hallenbad einen „sozialen Mehrwert für Bad Aibling“ böte. Vom für den Schulsport und für Vereine dringend benötigten Hallenbad würde sogar der gesamte westliche Landkreis profitieren.
Außerdem sollte man die Gelegenheit mit dem Gesellschafter Max von Bredow nutzen. „Wir werden es uns in den nächsten Jahren einfach nicht leisten können, ein Hallenbad zu bauen, das seit Langem versprochen wird.“ Wenn von Bredow ein Thermenhotel finanzieren könne, müsste dies auch für ein Hallenbad möglich sein, so Winhart. Grundsätzlich müsste sich die Verwaltung zwar noch Gedanken zur Finanzierung machen, man sollte die Idee jedoch nicht gleich abblocken, appellierte der AfD-Stadtrat an seine Gremiumskollegen.
Für Martina Thalmayr (Grüne) jedoch waren die Ausführungen nichts als eine „Verhinderungs-Taktik“. Winhart habe von Anfang an betont, sich gegen das Thermenhotel zu wehren und man müsse sich nun klarmachen, worauf er hinaus wolle, so Thalmayr. Zudem würden im Bereich der Therme andere Voraussetzungen erfüllt, als solche, die man für ein Hallenbad für den Schulunterricht benötige. „Frau Thalmayr, es langweilt“, erwiderte Andreas Winhart daraufhin. Zwar sei er von Anfang an gegen das Thermenhotel gewesen, jedoch bemühe er sich nun um konstruktive Alternativen. Irene Durukan (Grüne) betonte im Gegenzug den „gewerblichen und wirtschaftlichen Aspekt“, den das Thermenhotel mitbringe. Es würden dort zudem Arbeitsplätze geschaffen und „das kostet uns nichts“, betonte Durukan. Dem folgte auch Bürgermeister Schlier, der im Thermenhotel einen Vorteil für das gesamte Bad Aiblinger Gewerbe sieht. Kunden des Thermenhotels würden in der Regel dann auch noch anderswo Geld ausgeben, etwa in der Gastronomie oder im Einzelhandel. „Im Übrigen wird ein Hallenbad immer defizitär sein und man findet ja auch niemanden, der einfach ein Hallenbad baut.“ Dass der Bauherr am Thermenhotel festhalten wird, davon ist auch SPD-Stadtrat Richard Lechner überzeugt. „Es ist zwar recht reizvoll, hier an ein Hallenbad zu denken, aber das Grundstück gehört uns nicht.“ Man müsse bedenken, dass am Ende die Stadtwerke die Verluste, die das Hallenbad mit sich brächte, tragen müsste. „So schön der Gedanke auch ist, er ist für mich nicht realistisch, alleine schon wegen der Betriebskosten.“
Winhart indes konnte die Kritik aus dem Gremium nicht nachvollziehen und sprach von einer „sehr einseitigen, hoch tendenziösen Beschlussvorlage“, welche die Stadtverwaltung dem Stadtrat vorgelegt hatte. Darin, so die Kritik, sei man zu einseitig auf die Vorteile eines Thermenhotels eingegangen, was sich etwa durch eine eingeholte Stellungnahme des Kurdirektors Thomas Jahn zeige. Doch der AfD-Antrag änderte letztlich nichts an der klaren Haltung der Bad Aiblinger Entscheidungsträger. Mit Ausnahme von Winharts Stimme lehnte der Stadtrat (24:1 Stimmen) den Antrag „Hallenbad statt Thermenhotel“ ab.
Ein zweiter Antrag der AfD, wonach die „Veröffentlichung der vorliegenden Pläne zum Quartier nördlich der Therme“ gefordert wurde, blieb eine Randnotiz im Sitzungssaal. Winhart hatte dem Bürgermeister sowie Gesellschafter Max von Bredow zuvor „Falschinformationen“ unterstellt. Man habe vor allem den Anliegern im Vorfeld suggeriert, dass keinerlei Planungen vorlägen, kritisierte Winhart. Allerdings seien sehr wohl Pläne bewusst in einer nichtöffentlichen Sitzung vorgestellt worden, ohne die Öffentlichkeit darüber zu informieren.
Basisuntersuchungen vorgenommen
Schlier und von Bredow hatten daraufhin betont, dass im Vorfeld lediglich „Basisuntersuchungen“ vorgenommen worden seien. „Man muss natürlich erstmal schauen, ob das Projekt städtebaulich überhaupt umgesetzt werden kann“, erklärte jetzt Schlier abermals. Zumal sei ein „Testentwurf“ mittlerweile mehrmals veröffentlicht worden, etwa bei den Bürgerbeteiligungs-Veranstaltungen oder auch online auf der Projekt-Website. Für Winhart habe sich sein Antrag deshalb erledigt. „Ich freue mich, dass die Pläne jetzt doch veröffentlicht wurden.“