Bad Aibling – Die Überparteiliche Wählergemeinschaft (ÜWG) und die Freien Wähler (FW) treten bei der Stadtratswahl in Bad Aibling im kommenden Jahr mit einer gemeinsamen Liste an. Die ÜWG-Basis hat kürzlich mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit den Weg für den Zusammenschluss geebnet.
FW-Kreisvorsitzender Sepp Hofer, der zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Sepp Lausch und Kreisrätin Barbara Stein als Vertreter der Freien Wähler die Beschlussfassung bei der ÜWG-Mitgliederversammlung mitverfolgte, ist sehr erfreut über das Votum „Wie das abgelaufen ist, das hat mir imponiert. Die drei anwesenden ÜWG-Stadträte wissen genau um die Bedeutung der Möglichkeiten, die ihnen diese Konstellation bietet“, ist Hofer überzeugt.
Satzung muss
geändert werden
Der Kreisvorsitzende sieht auch seine Partei als Gewinner des künftigen Miteinanders. Wäre es nicht zustande gekommen, hätten sich die FW mit der Aufstellung einer eigenen Liste zur Stadtratswahl befassen müssen. „So leicht wäre das auch nicht gewesen, geeignete Kandidaten zu finden. Jetzt haben wir drei bekannte Stadträte als Zugpferde“, sagt Hofer.
ÜWG-Ortsvorsitzende Kirsten Hieble-Fritz spricht von einem „gelungenen Startschuss“ für die Kommunalwahl. Jetzt mache man sich auf den Weg, den Beschluss umzusetzen. Wichtig sei zunächst die Genehmigung der erforderlichen Anpassung der ÜWG-Satzung an die neuen Voraussetzungen. „Solange die vom Registergericht nicht vorliegt, bleibt erst einmal alles beim Alten. Das wird sicher einige Wochen dauern“, so Hieble-Fritz.
Wichtig ist der Ortsvorsitzenden auch die Feststellung, dass mit der Zusammenarbeit nicht die Übernahme des FW-Parteiprogramms verbunden sei. „Wir nehmen auch weiterhin sehr gerne Leute auf, die sich ohne Parteibuch in der Kommunalpolitik engagieren wollen.“ Einen guten Draht zur überregionalen politischen Ebene zu haben, sei allerdings wichtig. „Dieses Netzwerk bietet uns die gemeinsame Liste“, ist Hieble-Fritz überzeugt.
Ihre Haltung akzeptieren Hofer und auch der Landtagsabgeordnete Sepp Lausch voll. „Wie sich die Stadtratsliste zusammensetzt, ist eine Angelegenheit des Ortsverbandes. Da mischen wir uns seitens der Kreisebene oder des Landesverbandes nicht ein“, sagt Lausch. Werde die Partei um Unterstützung gebeten, stehe sie jedoch Gewehr bei Fuß. „Wir stellen den Bad Aiblingern unser Netzwerk oder im Bedarfsfall auch rechtliche Beratung jederzeit gerne zur Verfügung“, versichert Lausch.
Für den langjährigen ÜWG-Stadtrat Dieter Bräunlich ist nicht alleine dieses Angebot ein überzeugendes Argument gewesen, für die Listenverbindung zu plädieren. „Damit stehen wir auf dem Stimmzettel gleich hinter der CSU an zweiter Stelle. Auch das ist ein Vorteil für uns“, glaubt Bräunlich. Für die Reihung auf dem Stimmzettel für die Kommunalwahl ist jeweils das Ergebnis der vorangegangenen Landtagswahl maßgebend. Beim Urnengang im Oktober 2023 erhielten die FW die zweitmeisten Stimmen.
Reine Formsache ist für die ÜWG die Erfüllung einer Bedingung, die die FW mit der gemeinsamen Liste verknüpfen. Laut ihrer Satzung müssen auf ihr mindestens drei Kandidaten stehen, die auch Parteimitglied sind. „Einige von uns werden den Freien Wählern beitreten, das ist überhaupt kein Problem“, versichert die ÜWG-Ortsvorsitzende. Lausch und Hofer haben nach dem Entscheid in Bad Aibling nicht nur die Stadtrats-, sondern auch die Kreistagswahl im Blick.
„Wir wollen, dass wir künftig möglichst auch einen Kreisrat aus Bad Aibling in unseren Reihen haben. Bei der Aufstellung der Kreistagsliste nehmen wir diese Option auf jeden Fall ins Blickfeld“, versichert Lausch.
Hofer befeuert
Spekulationen
Und Sepp Hofer befeuert derweil schon länger anhaltende Spekulationen um die Frage, ob Kirsten Hieble-Fritz im nächsten Jahr erneut als Bürgermeisterkandidatin antritt. „Ich unterstütze diesen Plan uneingeschränkt“, sagt er. Bereits jetzt ist sie Vizebürgermeisterin der Kurstadt.
Auf eine mögliche Kandidatur im Jahr 2026 angesprochen, gab sich die Rechtsanwältin bisher stets sehr zugeknöpft. Jetzt lässt sie ihr Interesse daran erstmals offen erkennen. „Dass ich mir das vorstellen kann, ergibt sich schon aus der Historie. Diese Vorstellung habe ich weiterhin. Bis jetzt sieht es nach einer Kandidatur aus“, erklärt die Vizebürgermeisterin.
Ehe sie eine endgültige Entscheidung treffe, müsse sie natürlich einen solchen Schritt auch mit den ÜWG-Mitgliedern abstimmen. Die schickten sie 2014 bereits einmal ins Rennen gegen Schliers Amtsvorgänger Felix Schwaller. Der wurde damals wiedergewählt.