Bad Aibling – Die Reise einer Bad Aiblinger Delegation an den Gardasee anlässlich der 19-jährigen Städtepartnerschaft mit Cavaion Veronese, an der neben dem Rathauschef auch die Stadträte Elisabeth Geßner, Markus Stigloher, Johann Schweiger und Rudi Gebhart teilnahmen, hat einige Wochen später ein Nachspiel. Nachdem der Vorwurf aufkam, städtische Vertreter – unter anderem Bürgermeister Stephan Schlier und Altbürgermeister Felix Schwaller – hätten in Zeiten des kommunalen Sparzwangs eine luxuriöse Reise auf Kosten des Steuerzahlers unternommen, fällt die Reaktion derer prompt und unmissverständlich aus. Mit der klaren Botschaft: An öffentlichen Geldern ist kein Cent geflossen. Eine Bürgerin aus Tuntenhausen hatte sich kürzlich in einem Leserbrief kritisch zu dem Trip geäußert und diesen in Zusammenhang mit der finanziell angespannten Situation der Stadt Bad Aibling gesetzt.
Beides widerspreche sich. Auf der einen Seite müsse die Stadt sparen, was hauptsächlich die Sozialschwachen treffen würde. Auf der anderen Seite lese die Tuntenhausenerin von einem „fröhlichen Besuch“ in der italienischen Partnerstadt. Sie störte sich daran, dass drei Tage lang „gefeiert, geschlemmt und ‚dolce Vita‘ genossen“ worden sei. Zudem sei ihr zufolge nicht anzunehmen, dass die Teilnehmer die Reisekosten aus eigener Tasche finanziert hätten und diese voll zulasten der Steuerzahler gingen.
Aussagen, die offensichtlich nicht der Wahrheit entsprechen und die bei den Betroffenen nun sauer aufstoßen. Irmi Gruber, Vorsitzende des Vereins Freundeskreis Cavaion Bad Aibling sprach nun von „Unwahrheiten“, die verbreitet wurden. Entsprechende öffentliche Falschaussagen würden die ehrenamtliche Arbeit der Vereinsmitglieder belasten. „Die gesamte Reise wird vom Freundeskreis Cavaion-Bad Aibling auf ehrenamtlicher Basis in unzähligen Stunden organisiert. Jeder Teilnehmer reist komplett auf eigene Kosten, einschließlich der Bürgermeister und der Stadträte“, stellt Gruber klar. Der gemeinnützige Verein entlaste die Stadt, indem er diese turnusmäßigen Treffen einmal im Jahr organisiere und die Städtepartnerschaft dadurch lebendig halte.
„Stadt hat
keinen Cent bezahlt“
Die Behauptung, ein ganzer Bus voller Bad Aiblinger, samt Bürgermeister, Altbürgermeister und Stadträten, habe auf Kosten der Steuerzahler drei Tage vergnügt gefeiert, geschlemmt und „dolce vita“ genossen, komme einer „Diffamierung von über 50 Personen, die an der Reise teilgenommen haben“ gleich, so die Vereinsvorsitzende.
Ähnlich deutliche Worte wählte Bürgermeister Schlier, der gegenüber dem OVB etwa von übler Nachrede sprach. „Die Stadt hat keinen Cent für die Fahrt bezahlt“, betont der Rathauschef. Der Freundeskreis Cavaion-Bad Aibling unterhalte die Partnerschaft und organisiere die Fahrt. „Alle Teilnehmer übernehmen die Kosten für Fahrt, Verpflegung und Hotel selbst“, sagt Schlier, der mit einem Privatauto angereist war. Selbst für das offizielle Gastgeschenk, welches theoretisch seitens der Stadt bezahlt werden könnte, sei bis heute kein Euro geflossen.
Auch Stadträte wie Cavaion-Beauftragte Elisabeth Geßner, die ebenfalls mitgereist war, stellten unmissverständlich klar, dass jeder seine Kosten selbst getragen habe und hierfür selbstverständlich keine Steuergelder verwendet worden seien. Stadtrat Erwin Kühnel, der in der Vergangenheit häufig die Reisen nach Cavaion begleitet hatte und dabei selbst oftmals als Organisator fungierte, könne es sich ebenso nicht erschließen, woher eine solch falsche Behauptung komme. „Fakt ist: Seitdem diese Partnerschaft besteht, ist noch nie ein Stadtrat auf Kosten der Stadt nach Cavaion gereist“, erklärt er auf OVB-Anfrage. Auch er spricht deshalb von „übelster Nachrede in schärfster Form“. Die Fahrten, bei denen man immer äußerst herzlich empfangen worden sei, seien nie durch Steuergelder finanziert worden, so Kühnel.
Altbürgermeister Schwaller
erklärt Hintergründe
Betroffen und verärgert über die Aussagen zeigte sich auch Altbürgermeister Felix Schwaller. „Vor der beginnenden Partnerschaft vor über 20 Jahren wurde von mir ein Förderverein favorisiert, damit die Kosten der Partnerschaft nicht über den städtischen Verwaltungshaushalt gebucht werden, sondern sauber getrennt über den Verein und nur bei ‚staatstragenden Veranstaltungen‘ über den städtischen Haushalt“, erklärt er gegenüber dem OVB.
Reisen in die Partnerstadt wurden seinen Angaben zufolge niemals bezahlt oder bezuschusst. Bereits im November 2003 habe die Planung eines Fördervereins „aktion cavaion“ in Bad Aibling begonnen. „Reisekosten und Übernachtungskosten wurden von mir bei allen Reisen nach Cavaion privat bezahlt“, so Schwaller, der neben den tatsächlichen Kosten dem Freundeskreis Cavaion-Bad Aibling regelmäßig einen Betrag für sonstige Ausgaben spendete.
Schwaller wurde 2011 sogar zum Ehrenbürger Cavaions ernannt, was in Italien möglich sei. Durch die Partnerschaft mit dem italienischen Ort habe man sehr viele schöne Erlebnisse mit den Menschen sammeln können „und für mich auch Erkenntnisse und Einblicke in die italienische Kommunalpolitik“. Umso bedauerlicher sei es, dass nach 25 Jahren Freundschaft mit Cavaion – diese begann bereits einige Jahre vor der offiziellen Städtepartnerschaft – eine Person die politischen Vertreter in den Schmutz ziehe. Die getätigten falschen Äußerungen bestätigten die Bürger in ihrer Vermutung, dass die Politiker auf Kosten der Steuerzahler in Saus und Braus leben. „Wen wundert‘s, dass die Politikverdrossenheit wächst.“