Bad Aibling – Die „Parteifreien Bad Aibling“ sind mit ihrem Vorhaben gescheitert, sich mit einer eigenen Liste am 8. März bei der Stadtratswahl in Bad Aibling zu bewerben. Kandidaten hatten sich zwar gefunden, allerdings nicht die notwendige Zahl der Unterstützer. Nach Auskunft von Franziska Pasternack, Pressesprecherin der Stadt Bad Aibling, hätten 180 wahlberechtigte Aiblinger mit ihrer Unterschrift im Rathaus bekunden müssen, das Ansinnen der Vereinigung mitzutragen. Bis Fristende seien allerdings nur 145 Unterschriften eingegangen, eine davon sei ungültig gewesen, berichtet Pasternack.
Der Aiblinger Rechtsanwalt Raphael Stanke, der an der Spitze der Gruppierung steht, ist zwar enttäuscht, sieht diesen Umstand nach eigenem Bekunden allerdings „sportlich“. Aus der Kommunalpolitik zögen sich die Parteifreien deswegen gewiss nicht zurück, versichert er. Im Gegenteil. „Wir sind ja auch mit Kandidaten auf der Kreistagsliste vertreten und versuchen, in diesem Gremium mitzureden“, beschreibt der Ortsvorsitzende das vorrangige Ziel.
Schon jetzt ist für ihn klar, dass die „Parteifreien“ bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2032 wieder antreten werden. „Da starten wir einen neuen Anlauf. Wir werden die Kommunalpolitik in Bad Aibling zwischenzeitlich weiter sehr genau beobachten und kritisch hinterfragen. Natürlich werden wir auch künftig klar Position beziehen“, versichert er.
Gegründet hat sich die Gruppierung im vergangenen Jahr, nachdem sich die „Parteiunabhängige Wählergemeinschaft“ in Bad Aibling (ÜWG) dafür ausgesprochen hatte, bei der Stadtratswahl eine Listenverbindung mit den Freien Wählern (FW) einzugehen. Dass die ÜWG mit einer Partei kooperiert, bezeichnete Stanke bereits damals als „Fehler“ und trat aus der ÜWG aus.
Dass seine Liste heuer wegen fehlender Unterschriften nicht bei der Kommunalwahl antreten kann, dafür sucht er die Gründe ausschließlich in den eigenen Reihen. „Die Stadtverwaltung kann nichts dafür. Im Gegenteil. Ich danke ihr ausdrücklich dafür, dass es sogar verlängerte Öffnungszeiten gab, damit die Menschen ihre Unterschrift im Rathaus leisten können“, sagt Stanke.
Was die Bürgermeisterwahl betrifft, bleiben die „Parteifreien“ weiterhin ihrer Linie treu, die sie bereits im Herbst vergangenen Jahres ausgegeben hatten. „Von uns gibt es keine Wahlempfehlung“, so Stanke. Sepp Hofer, Kreisvorsitzender der Freien Wähler im Landkreis Rosenheim, zeigt sich grundsätzlich offen für eine Aufnahme von Mitgliedern in den FW-Reihen, die eventuell bei den „Parteifreien“ angesichts der Faktenlage wieder austreten wollen. Er zählt zusammen mit dem FW-Landtagsabgeordneten Sepp Lausch zu den Architekten des Listenzusammenschlusses zwischen ÜWG und Freien Wählern. Selbstverständlich bedürfe dies einer Prüfung im Einzelfall.
Dass Stanke mit seiner Liste in der Kurstadt nicht antreten darf, darüber empfindet er weder Schadenfreude noch ist er deswegen sonderlich traurig. „Natürlich ist es so, dass diese neue Gruppierung den Konkurrenzkampf in der politischen Mitte verstärkt. Wichtig ist mir aber vor allem, Wählerwanderungen hin zu den politischen Rändern zu verhindern“, sagt Hofer. Norbert Kotter