Bayrischzell – Welche unschönen Seiten ein Wahlkampf annehmen kann, wird gerade in Bayrischzell deutlich. Dort hat jemand sehr viel Aufwand – und wohl auch nicht unbeträchtliche Kosten – verwendet, um mit einer 16-seitigen Broschüre Stimmung gegen Bürgermeister Georg Kittenrainer (CSU) und die Verwaltung zu machen. Das Druckwerk ging per Post an alle Bayrischzeller Haushalte. Auch eine Internetseite gibt es.
Rechtliche Schritte im
Bereich des Möglichen
Der anonyme Urheber wirft Kittenrainer etwa vor, sich bereichert zu haben, als einer von wenigen in der Gemeinde einen schnellen Glasfaseranschluss in seinem Anwesen bekommen zu haben. Die Straße dorthin sei mit öffentlichen Geldern saniert worden. Mit verschiedenen Haushaltszahlen versucht der Unbekannte darzustellen, dass es Bayrischzell schlecht ginge und die Gemeinde schlecht geführt würde. Die Daten aber sind für sich genommen allenfalls bedingt aussagekräftig.
„Inhaltlich betrachte ich die Vorwürfe gelassen“, sagt Kittenrainer in einer ersten Stellungnahme. Er könne belegen, dass diese „einfach falsch“ seien. Der Bürgermeister nimmt in diesem Zusammenhang auch den Begriff „Lügenkampagne“ in den Mund. Persönlich habe ihn die Art und Weise des „Wahlkampfs“ aber durchaus getroffen. Wie er mit dem Pamphlet umgehen werde, will er in Kürze entscheiden und sich in diesem Punkt noch beraten lassen.
Am gestrigen Montagabend (23. Februar) kam der Gemeinderat zu seiner Sitzung zusammen. Die Kampagne wurde dort thematisiert. Zumal der anonyme Ersteller des „Dossiers“ behauptet, selbst Gemeinderat zu sein. Im Übrigen rechnet der selbst mit rechtlichen Schritten: „Es wird vermutlich Strafanzeige gegen unbekannt gestellt werden“, heißt es in der Broschüre. Womöglich verstößt die Veröffentlichung gegen Transparenzregeln im Wahlkampf, zweifelsohne gegen die Regeln des politischen Anstands.
Ein Interesse an einer Diskreditierung Kittenrainers könnte man noch am ehesten Albert Jupé unterstellen, einziger Gegenkandidat von Kittenrainer bei der Bürgermeisterwahl. Auch deshalb nutzt Jupé die Anfrage unserer Zeitung gern für ein Statement. Dieses hat er bei einer aus diesem Anlass spontan einberufenen Sitzung mit den Listenkandidaten der Freien Wähler Bayrischzell gemeinsam erstellt.
Gegenkandidat
distanziert sich klar
Das Ergebnis ist knapp formuliert, dafür aber unmissverständlich und deutlich: „Die Freien Wähler Bayrischzell, inklusive der beiden amtierenden Gemeinderäte Albert Jupé und Norbert Lill, distanzieren sich in aller Form von derartigen anonymen Vorwürfen und gegen die Art und Weise der Darstellung.“ Ferner erklären die FW „hiermit einstimmig, weder an der Planung noch an der Ausführung und Verteilung dieser Broschüre beteiligt gewesen zu sein“.
Wer nun der anonyme Urheber war, darüber wird in Bayrischzell bereits reichlich spekuliert. Vor allem eins hat die Broschüre damit also gebracht: jede Menge Unruhe im Dorf.