Bad Aibling – Zugegeben, auf den ersten Blick fällt es nicht sofort auf. Wer dieser Tage Briefwahl beantragt und bereits den Stimmzettel für die Kommunalwahl am 8. März erhalten hat, der könnte bei genauerem Hinsehen auf einen kuriosen Schreibfehler stoßen. Genauso kann es den Wählern gehen, die in weniger als zwei Wochen in der Wahlkabine ihre Kreuzchen machen. Denn bei Wahlvorschlag Nummer 5, der Spalte der SPD, wird der ausgeschriebene Parteiname falsch geschrieben. Hier wird die „Sozialdemogratische Partei Deutschlands“ fälschlicherweise mit „g“ anstatt mit „k“ aufgeführt. Entdeckt hatte dies kürzlich eine Bürgerin, der der kuriose Fehler bereits an einem öffentlichen Aushang aufgefallen und die mit ihrem Hinweis anschließend zur Bad Aiblinger SPD gegangen war. Zu deren großer Überraschung.
In Starnberg werden
Stimmzettel neu gedruckt
„Das darf eigentlich nicht passieren“, erklärt nun Johannes Breitner, stellvertretender Vorsitzender der SPD Bad Aibling, auf OVB-Anfrage. Er betont, dass seine Partei die notwendigen Unterlagen definitiv in richtig geschriebener Form bei der Stadtverwaltung eingereicht hatte. Warum nun auf dem Stimmzettel der Parteiname – „gerade Demokratie sollte schon richtig geschrieben werden“ – nicht korrekt genannt wird, könne man nicht verstehen. Auch kann Breitner nicht nachvollziehen, warum sich die Verwaltung offenbar nicht darum bemühe, den eigenen Fehler wieder rückgängig zu machen. Doch wie kam es tatsächlich zu dem Kuriosum und ist eine Korrektur, vielmehr ein Neudruck des Stimmzettels, überhaupt noch möglich?
Klar ist: Ein ähnlicher Fall aus dem Landkreis Starnberg sorgte dieser Tage ebenfalls für Schlagzeilen. Weil eine Spalte zu groß war, ließ die Behörde 112.500 neue Stimmzettel für die Landratswahl drucken. Mitarbeiter in den Rathäusern des dortigen Landkreises müssen deshalb Tausende Briefwahlunterlagen neu bestücken. In diesem Fall ging es um einen vermeintlichen optischen Vorteil für die Freien Wähler (FW), deren Spalte breiter war als die der anderen Parteien. Und diesem Vorwurf der möglichen Bevorzugung wollte sich das Landratsamt Starnberg nicht aussetzen und veranlasste den Neudruck der Wahlunterlagen. In Bad Aibling handelt es sich freilich um ungleich weniger Stimmzettel und um einen etwas anderen Fall. Doch auch hier stellt sich die Frage, ob der Schreibfehler womöglich einen potenziellen Einfluss auf das Wahlverhalten nehmen könnte. Und, ob die unkorrekte Schreibweise vielleicht sogar im Nachgang juristische Probleme hervorbringen könnte.
Doch davon geht die Stadt Bad Aibling nicht aus. „Der Tippfehler ist leider bis zur finalen Druckfreigabe unentdeckt geblieben“, erklärt Pressesprecherin Franziska Pasternack, ohne den Grund für den Fehler konkret erläutern zu können. Auch die betroffene Partei, die vorab einen Korrekturabzug erhalten habe, hätte den Entwurf nicht beanstandet, erklärt die Stadt. „Im Nachhinein lässt sich nicht mehr eindeutig nachvollziehen, an welcher Stelle der Fehler entstanden ist“, so Pasternack. Gegenüber dem OVB hatte Johannes Breitner, stellvertretender Vorsitzender der SPD Bad Aibling, deutlich gemacht, dass man den Abzug zur Kenntnis erhalten habe. Hierbei jedoch keine Verantwortung für die Richtigkeit des Stimmzettels trage. Und: „Wir hatten ursprünglich alles richtig geschrieben abgegeben.“
Doch ändern wird auch dies nichts mehr. Denn auf die Frage, ob die Stadt den Fehler noch rückgängig machen könnte, erklärt Pasternack: „Die Stimmzettel sind bereits alle vollständig gedruckt. Eine Korrektur im Nachhinein ist nicht mehr möglich.“ Klar ist: Der Rechtschreibfehler betrifft alle Stimmzettel in Bad Aibling, „da die Gesamtanzahl mit entsprechender Lieferzeit hergestellt wird“, sagt Pasternack. Die für die Urnenwahl verwendeten Stimmzettel seien identisch mit den Stimmzetteln der Briefwahl. Insgesamt gibt es nach Angaben des Wahlamts 15.527 wahlberechtigte Bürger in Bad Aibling.
„Korrektur nicht
mehr möglich“
Laut Angaben der Bad Aiblinger Pressesprecherin betreffe der Tippfehler allerdings „ausschließlich einen einzigen Buchstaben“. Deshalb habe dies „nicht den geringsten Einfluss auf die korrekte Zuordnung der Stimmen“. Die Stadt sieht daher keine juristischen Folgeprobleme, erklärt Pasternack auf OVB-Anfrage.
Bei aller Verwunderung will die SPD in Bad Aibling jedenfalls in keinem Fall den Fehler als Erklärung für ein gutes oder schlechtes Wahlergebnis heranziehen. „Natürlich darf das nicht passieren, aber ich denke, die Leute, die uns wählen wollen, wählen uns auch unabhängig davon“, sagt Johannes Breitner.