Bad Aibling – Ein solch großer Andrang im Bad Aiblinger Rathaus hat gewiss Seltenheitswert. Während vor der Türe Häppchen und Kaltgetränke den feierlichen Rahmen vorgaben, platzte der Sitzungssaal im Inneren aus allen Nähten. Zahlreiche Zuschauer, darunter Familienangehörige und Freunde, waren gekommen, um den ersten Auftritt der neuen Bürgermeisterin und des neu gewählten Stadtrates mitzuverfolgen. Denn bei der konstituierenden Sitzung stand deren feierliche Vereidigung auf dem Programm.
Persönliche Worte
an die Familie
„Ich freue mich, Sie alle heute in diesem vollen Saal bei feierlichem Ambiente begrüßen zu dürfen“, sprach Kirsten Hieble-Fritz (FW-ÜWG) ihre ersten Worte als neue Rathauschefin. Dann zählte sie alle Stadtratsmitglieder namentlich auf, angeführt vom dienstältesten Mitglied Richard Lechner (SPD) „in seiner sage und schreibe zehnten Wahlperiode“, so Hieble-Fritz. Lechner hatte sodann die Aufgabe, die Vereidigung der neuen Bürgermeisterin durchzuführen. Und nachdem Hieble-Fritz ihren Diensteid geleistet hatte, bekam sie von Lechner auch die Amtskette umgehängt. „Heute ist für mich ein besonderer Tag“, erklärte die 56-jährige Juristin, die versprach, sich für das Wohl der Stadt einzusetzen. Ihr besonderer Dank galt Amtsvorgänger Stephan Schlier, der in den vergangenen sechs Jahren sehr viel Einsatz und Engagement für Bad Aibling eingebracht habe. „Ich wünsche ihm und seiner Familie alles Gute“, sagte sie, ehe sie den neu gewählten Stadtrat dazu einlud, „gemeinsam Verantwortung“ für die Bürger zu übernehmen und kompromissbereit um Lösungen zu ringen, denn: „Die Themen, die vor uns liegen, sind nicht einfach.“
Dabei gehe es unter anderem um die Themen Bauen, Verkehr und die Frage, wie die Stadt künftig aussehen soll. Die Kommunalwahl habe gezeigt, dass sich viele Bad Aiblinger einen neuen Stil wünschen. Und diesen, so Hieble-Fritz, könne das Gremium in seiner Vielfalt auch verkörpern. Sie ließ ebenso nicht unerwähnt, dass die erste Wahl einer Frau ins Bürgermeisteramt in Bad Aibling „etwas für die Geschichtsbücher“ sei. Als evangelische Frau aus Nordrhein-Westfalen habe sie vermeintlich nicht die besten Voraussetzungen mitgebracht, sagte sie schmunzelnd, bevor sie emotionale Worte wählte.
So sei sie damals der Liebe wegen für ihren Mann Thomas in die Kurstadt gezogen, habe hier drei Kinder zur Welt gebracht und längst ihre Heimat in Bad Aibling gefunden. Für ihre „Geduld und den unendlichen Glauben an mich“ dankte sie ihrer Familie und bedauerte zugleich, dass zwei ihrer Kinder an diesem besonderen Abend nicht dabei sein konnten. Der Überraschungsbesuch ihres Bruders jedoch sowie die weitere Anreise ihrer Mutter machten sie dagegen sehr glücklich. „Danke Mama, dass Du mich immer unterstützt hast.“
In ihrer mehrminütigen Rede blickte sie dann auch voraus und betonte das „enorme Potenzial“ der Stadt Bad Aibling samt Gesundheits-Historie. „Und auch heute geht es um die Gesundung unserer Stadt“, sagte Hieble-Fritz und sprach etwa die Haushaltslage an. Man müsse künftig Prioritäten setzen, wobei große Sprünge nicht möglich sein werden, aber: „Es darf dennoch keinen Stillstand geben.“ Es brauche wirtschaftliche Stärke genau wie sozialen Zusammenhalt, sagte sie und erntete viel Applaus im Saal.
Im Anschluss bat Hieble-Fritz jeweils die neuen Stadträte Regina Kern, Sebastian Widhammer, Marinus Gartmeier, Thomas Willmann, Silvia Groß, Rainer Vieregg und Michaela Dietrich nach vorne, die allesamt ihren Amtseid ablegten. Nicht unerheblich war an diesem Abend noch die Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter. Der alleinig von der eigenen Fraktion vorgeschlagene CSU-Stadtrat Michael Krimplstötter wurde mit großer Mehrheit (18 von 25 Stimmen) zum Zweiten Bürgermeister der Stadt gewählt, was er sichtlich überrascht und geehrt annahm. Noch spannender wurde es bei der ebenfalls geheimen Wahl zum Dritten Bürgermeister. Besser gesagt: zur Dritten Bürgermeisterin. Die von den Grünen vorgeschlagene Katharina Dietel (13 Stimmen) setzte sich vor CSU-Rat Christian Schönberger (9) und AfD-Rätin Silvia Groß (3) durch.
Und ordentlich diskutiert, wie sollte es auch anders sein, wurde während der ersten Sitzung freilich auch noch. Ein Streitpunkt waren hierbei die verschiedenen Fachreferate. Zwar waren sich alle darüber einig, die Stadträte Richard Lechner (Rechtsfragen), Dieter Bräunlich (Senioren) und Florian Weber (Inklusion und Schwerbehinderung) wie bisher als Referenten zu bestellen. Allerdings stieß der Vorschlag der Verwaltung, zunächst auf weitere Referate zu verzichten und künftig gegebenenfalls erst nachzubesetzen, auf Kritik. „Wir sollten Hürden ab- und nicht aufbauen“, betonte CSU-Fraktionssprecher Christian Schönberger und verwies auf die Bedeutung unterschiedlicher Ansprechpartner je Themengebiet. „In einer Stadt mit 20.000 Einwohnern wird es immer schwieriger – und die Menschen müssen wissen, an wen sie sich wenden können.“
Die CSU beantragte deshalb die Einrichtung von zehn Fachreferaten. Also neben „Rechtsfragen“, „Senioren“ sowie „Inklusion und Schwerbehinderung“ auch noch die Bereiche „Wirtschaft und Tourismus“, „Sport“, „Jugend, Schule und Kindergärten“, „Kultur und Vereine“, „Verkehr, Mobilität und ÖPNV“, „Kommunal- und Hilfsdienste“ und „Umweltschutz und Fair Trade“.
Diskussion um
Anzahl der Referate
Wenn Bürgermeisterin Hieble-Fritz betonte, dass im Beschlussvorschlag „nicht die Rede von Abschaffung der Referate“ sei und man sich vielmehr die notwendige Zeit für weitere Referatsdefinitionen und -besetzungen nehmen wolle, stimmte das Gremium dem Änderungsantrag der CSU schließlich zu. Künftig wird es also zehn Referenten geben; die Besetzung steht hier noch aus.
Die neue Legislaturperiode des neuen Gremiums sowie der neuen Bürgermeisterin hat mit den Vereidigungen nun offiziell begonnen. Und nach der ersten Sitzung ging es dann doch wieder feierlich zu – mit Häppchen und Kaltgetränken.