Bad Aibling – Mit Michaela Dietrich ist seit 1. Mai dieses Jahres erstmals eine Vertreterin der Linkspartei Mitglied des Bad Aiblinger Stadtrates. Sie hat den Wunsch geäußert, an der Stadtratssitzung künftig auch online teilnehmen zu können. Bürgermeisterin Kirsten Hieble-Fritz (FW/ ÜWG) dämpfte schon aus finanziellen Gründen allzu großen Optimismus auf eine kurzfristige Lösung im Sinne der Antragstellerin.
Kosten von mindestens
25.000 Euro
In einer ersten Grobschätzung ging die Rathauschefin davon aus, dass zur Schaffung der technischen Voraussetzungen für eine solche Teilnahme Mittel in Höhe von 25.000 bis 30.000 Euro erforderlich wären. „Die sind in der Haushaltsplanung für 2027 so nicht abgebildet“, sagte Hieble-Fritz. Ebenfalls geklärt werden müssten laut Bürgermeisterin die rechtlichen Voraussetzungen. „Grundsätzlich ist das persönliche Erscheinen in den Sitzungen vorgesehen. Wir müssten die Bedingungen für eine Online-Teilnahme regeln. Die sollte aber eine Ausnahme bleiben“, so die Bürgermeisterin. Auch mit Blick auf die anfallenden Kosten zeigte sie sich skeptisch. „Wenn die unverhältnismäßig sind, können wir uns das nicht leisten“, betonte sie.
Dietrich zeigte sich mit dem Vorschlag der Rathauschefin einverstanden, zunächst einmal einen Prüfauftrag zur Ermittlung aller Rahmenbedingungen zu erteilen und das Thema dann nochmals im Stadtrat zu behandeln. Andreas Winhart (AfD) allerdings ging dieser Prüfauftrag schon zu weit. „Da geht es um eine Person, die nicht einmal in einem Ausschuss sitzt. Ein Prüfauftrag steht dazu in keinem Verhältnis“, kritisierte der Stadtrat. Ganz anders beurteilte Irene Durukan (Bündnis 90/Die Grünen) den Sachverhalt. „Da geht es um Teilhabe und die digitale Zukunft. Ich bin voll dafür, dass man an diesem Antrag dranbleibt.“
Nur für öffentliche
Sitzungen
Eine Befürchtung von Silvia Groß (AfD), bei einer Online-Teilnahme an der nichtöffentlichen Sitzung könne deren Charakter grundsätzlich in Gefahr geraten, zerstreute die Bürgermeisterin Kirsten Hieble-Fritz. „Eine Online-Teilnahme ist nur an der öffentlichen Sitzung möglich.“ Ein formaler Beschluss zu diesem Thema wurde im Stadtrat nicht gefasst.