München – Erst im Kreis Starnberg, jetzt im Kreis München: Wegen eines Fehlers auf dem Stimmzettel müssen die Unterlagen für den Landkreis München übers Wochenende neu gedruckt werden. Betroffen sind 285 000 Stimmzettel. Der Fehler, der auf ein Versehen der Druckerei zurückzuführen ist und von der Kreiswahlleitung übersehen wurde, betrifft die Partei für Gesundheitsforschung, die auf Platz 20 der 21 zur Wahl stehenden Parteien aufgeführt wird.
Statt deren fünf Kandidaten sind dort die Namen der Personen aufgeführt, die 2013 die Liste der Partei der Vernunft angeführt haben. Die Partei für Gesundheitsforschung hat daraufhin die Landeswahlleitung verständigt.
Das Landratsamt hat inzwischen alle 29 Städte und Gemeinden angewiesen, keine Briefwahlunterlagen mehr herauszugeben. Spätestens ab Dienstag soll die korrigierte Fassung erhältlich sein. Doch was passiert mit den bereits abgegebenen Briefwahlstimmen? Das Landratsamt hielt Rücksprache mit Landes- und Bundeswahlleitung. Dort hieß es, dass diese Stimmen gültig bleiben. Entscheidend sei, dass der Parteiname korrekt ist. Grundsätzlich bestehe bei einem fehlerhaften Stimmzettel aber immer das Risiko eines Wahleinspruches. In den nächsten Tagen werden alle Wahlberechtigten, die bereits Briefwahl-Unterlagen erhalten haben, von der Kreiswahlleitung angeschrieben und über den Fehler informiert. Sie haben dann die Möglichkeit, einen neuen Wahlschein und Briefwahlunterlagen zu beantragen. Der bereits ausgestellte Wahlschein wird dann für ungültig erklärt. Bereits abgegebene Stimmen können herausgesucht und für ungültig erklärt werden. Im Wahlkreis Starnberg/Landsberg mussten 260 000 Stimmzettel neu gedruckt werden, weil bei einem Kandidaten ein „E“ im Namen fehlte. nik