Software-Desaster
Anfang der 2000er-Jahre hat die Stadt München einen Software-Wechsel beschlossen. Um sich Lizenz- und Hardware-Kosten zu sparen, sollte statt Windows künftig ein Betriebssystem auf Linux-Basis verwendet werden. Die Umstellung auf das „LiMux“ getaufte System kostete 19,1 Millionen Euro. Dumm nur, dass darauf viele Programme nicht liefen, die Stadt musste zweigleisig fahren. Im Februar dieses Jahres beschloss der Stadtrat, seine IT neu zu organisieren. „Aus LiMux, wurde Li-Murks“, schlussfolgert Maria Ritch vom BdSt.
Teures Haus der Berge
Das Nationalparkzentrum „Haus der Berge“ in Berchtesgaden hat es schon vor sieben Jahren ins Schwarzbuch geschafft, weil die Baukosten von 11 auf 19 Millionen angewachsen waren. Mehr dürfe es nicht mehr werden, beschloss damals der Haushaltsauschuss des Landtags. Wurde es aber. Bis Ende 2016 kamen weitere 3,7 Millionen dazu – unter anderem, weil im Eingangsbereich erst Natursteinpflaster verlegt und dann doch wieder asphaltiert wurde.
Blickdichte Fenster
Mit historisch wertvollem „Goethe-Glas“ wurden die Fenster an der Landtagsfassade saniert. Nach dem Einbau stellte sich allerdings heraus, dass man durch die Fenster nur arg verschwommen nach draußen blicken kann. Also wieder weg damit – und stattdessen durchsichtige Fenster her. Kosten: 120 000 Euro.
Fliesen-Chaos
Im Aichacher Frauengefängnis wurden 4500 Quadratmeter Wand- und Bodenfliesen dermaßen mangelhaft verlegt, dass alle wieder abgeschlagen werden mussten – nur um danach festzustellen, dass der Putz auch noch weg muss. Mehrkosten: 2,76 Millionen, die sich der Freistaat nun von der spanischen Baufirma wiederholen will.
Politiker auf Reisen
14 Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtags reisten im vergangenen November nach Mexiko – um sich über die politische Lage zu informieren und die bayerisch-mexikanischen Beziehungen zu stärken. 40 000 Euro kostete der Trip über den Atlantik – zu viel, findet der Bund der Steuerzahler.
Saftige Sanierung
5,38 Millionen Euro waren angedacht für die energetische Sanierung des Ehrenbürg-Gymnasiums in Forchheim. Nach diversen Zwischenfällen liegen die Gesamtkosten mittlerweile bei rund 14,7 Millionen. Im April sollen die Bauarbeiten abgeschlossen sein. Ausgang offen.
Das Toiletten-Problem
Mit großem Getöse wurde im vergangenen Jahr der 17 Millionen Euro teure Hochsicherheitsgerichtssaal auf dem Gelände der JVA Stadelheim eröffnet. Den ersten Prozess brach der Richter allerdings nach wenigen Minuten ab: Der Gerichtssaal sei verhandlungsuntauglich, weil es für die Angeklagten zu wenige Toiletten in den Zellen gebe.
Saubere Sache
Kritik übt der Steuerzahlerbund auch an einer Kampagne der Stadt München für mehr Sauberkeit. Mit Plakaten und Aufklebern weist die Stadt ihre Bürger darauf hin, dass der Müll doch bitte in den Abfalleimer gehöre. Die Aktion kostete 400 000 Euro. Dabei seien 86 Prozent der Münchner Bürger mit der Sauberkeit ihrer Stadt völlig zufrieden, bemängelt der BdSt.
Klinik mit Schulden
Seit in Ansbach vor vier Jahren das Verbundsklinikum des Landkreises und das Klinikum Ansbach fusionierten, schreibt der neue Verbund rote Zahlen. Von 2014 bis 2016 hat sich das Betriebsdefizit auf voraussichtlich 15,2 Millionen Euro verdoppelt. Kein Wunder, zumal in den vergangenen zehn Jahren 24,6 Millionen Euro für externe Beratungsleistungen ausgegeben wurden.
Behördenumzug
In diesem Fall ist das Geld noch gar nicht ausgegeben, aber der Steuerzahlerbund wittert die Verschwendung bereits: Die Verlagerung des Gesundheitsministeriums von München nach Nürnberg kostet insgesamt wohl um die zehn Millionen Euro. Der BdSt bezweifelt, ob das noch im Verhältnis zu den erhofften wirtschaftlichen Impulsen für Nordbayern steht. dg