München – Aiwanger, Abtei–lung Attacke: Genervt von internen Querelen, Austritten und Rückzugsforderungen geht der Multi-Vorsitzende der Freien Wähler (FW) nun in die Offensive. Er verteidigte sämtliche Entscheidungen der vergangenen Wochen und auch seinen Führungsstil: „Ich muss mir nicht den Vorwurf machen, der große Diktator zu sein, der alle wegbeißt“, sagte er in München.
Weil Hubert Aiwanger Bundes-, Landes- und Fraktionsvorsitzender ist, gibt es ab und zu Gemurre in der Partei über die Ämterhäufung. Die Landtagsfraktion schrumpfte zudem stark. Der Abgeordnete Alexander Muthmann trat nach einem inhaltlichen und persönlichen Zerwürfnis mit Aiwanger zur FDP über. Günther Felbinger verließ angesichts schwerer Betrugsvorwürfe die Fraktion. Aiwanger hatte lange an ihm festgehalten, auch gegen den Rat von Parteifreunden. Nun versucht Felbinger unter den Augen der Öffentlichkeit, sich bis Frühjahr 2018 im Landtag zu halten, um die volle Altersversorgung abgreifen zu können.
„Wir stehen besser da nach diesen zwei Abgängen“, vermeldete Aiwanger. Muthmann sei wohl aus Angst vor einer unsicheren Wiederwahl gegangen und weil er selber Fraktionschef habe werden wollen. Felbinger früher rauszuwerfen, dafür habe er keine Zwei-Drittel-Mehrheit gesehen. Er warf der Justiz indirekt vor, den Betrugsprozess gegen den Abgeordneten zu vertrödeln. Ungewöhnlich: In der laufenden Pressekonferenz widersprach der Parlamentarische Geschäftsführer Florian Streibl seinem Fraktionschef mit den Worten: „Man hätte sehr viel schneller klare Verhältnisse schaffen können und müssen.“
Die Entscheidung, zur Bundestagswahl anzutreten (1,0 Prozent), verteidigte Aiwanger unter anderem mit hohen Einnahmen aus der Parteienfinanzierung. Für die Landtagswahl deutete er eine Kandidatur des Schauspielers Alexander Hold an; für den Parteitag am Wochenende die Formierung einer Art Frauen-Union bei den Freien. cd