von Redaktion

Osterhofen/München – Kurz vor seiner Aschermittwochsrede in Osterhofen nimmt AfD-Bundesparteichef Jörg Meuthen den oberbayerischen Bezirksvorsitzenden Franz Bergmüller zur Seite. Es geht um Internes, die Atmosphäre ist angespannt: Seit einem Monat herrscht massiver Streit im Landesverband, ob Bergmüller jemals Mitglied der Partei geworden ist. Meuthen fordert Bergmüller auf, die Hängepartie zu beenden, heißt es aus Parteikreisen. Einerseits wegen der schlechten innerparteilichen Stimmung, andererseits wegen der resultierenden schlechten Außenwirkung für die AfD.

„Ich habe Bergmüller keine Steine in den Weg gelegt, aber die Steine sind nun mal da“, sagte Meuthen unserer Zeitung. Er unterstütze Bergmüller, „meinen Segen hat er“. Über die Statuten der Partei könne man sich aber nicht hinwegsetzen. Dazu gehört, dass Mitglieder einen Aufnahmeprozess durchlaufen. Ob es den bei Bergmüller im März 2013 gab, ist fraglich. Zudem gibt es eine zeitliche Überschneidung: Der Metzgermeister aus Feldkirchen-Westerham (Kreis Rosenheim) war bis Mai 2013 bei den Freien Wählern – eine Doppelmitglieschaft schließt die AfD aber aus. Die Mitgliederverwaltung in Berlin setzte Bergmüllers Status in ihrer Kartei zurück. Stimmt diese Einschätzung, muss möglicherweise die Wahl des gesamten Bezirksvorstands wiederholt werden. Die Wahl wurde bereits angefochten. Auch in anderen bayerische Bezirken wird bereits Kritik über das anhaltende Chaos in Oberbayern laut. Der Landesvorstand um Martin Sichert hatte auf mehrere Anfragen unserer Zeitung keine Klärung in Aussicht stellen können. Der Fall sei allein Sache zwischen Mitgliederverwaltung und Bergmüller. Meuthen sieht das anders: Auf den Bundesvorstand dürfe keine Kompetenz geschoben werden, die er nicht habe. Das bayerische Landesschiedsgericht sei zuständig, sagte er.

Womöglich gibt es heute eine Entscheidung. „Es liegen viele Varianten auf dem Tisch“, sagt Bergmüller. Näheres könne er erst sagen, wenn entschieden sei. Denkbar ist, dass Bergmüller den Bezirksvorsitz zunächst ruhen lässt. Er könnte danach beispielsweise versuchen, sich in die Partei zu klagen – oder einen Mitgliedsantrag ausfüllen und erneut für den Bezirksvorsitz kandidieren. Seine AfD-Direktkandidatur in Rosenheim für den Landtag ist so oder so nicht in Gefahr: Dafür ist keine Parteimitgliedschaft notwendig. Sebastian Dorn

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