München – Ulrike Scharf sitzt steif im Stuhl, den Rücken durchgedrückt, während sie von der Opposition ins Kreuzfeuer genommen wird. Sie hat sich einige Sätze zurechtgelegt, die sie an diesem Nachmittag im Bayerischen Landtag immer wieder bemüht: „Da muss ich auf den Aktenvermerk verweisen. Das lag vor meiner Amtszeit. Daran kann ich mich nicht erinnern.“ Es sind viele Fragen, die sie vor den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses zum Bayern-Ei-Skandal beantworten muss. Doch ihre Antworten liefern kaum neue Erkenntnisse darüber, ob die Staatsregierung die Bevölkerung früh genug über die Salmonellengefahr informiert hat.
Denn Scharf spricht zwar viel in der dreistündigen Befragung – aber sie sagt wenig. Es ist der 18. Sitzungstag des Untersuchungsausschusses. Und mit den Aussagen von Ulrike Scharf und ihrem Vorgänger Marcel Huber (beide CSU) sind diesmal die prominentesten Zeugen an der Reihe – Ex-Ministerpräsident Horst Seehofer mal ausgenommen, der womöglich ebenfalls noch gehört wird.
Im Sommer 2014 waren länderübergreifend hunderte Menschen an Salmonellen erkrankt. Ein Mensch in Österreich soll an den Folgen gestorben sein. Die kontaminierten Eier stammten vermutlich aus zwei niederbayerischen Betrieben der Firma Bayern-Ei. Gegen den damaligen Chef Stefan Pohlmann läuft ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung in 187 Fällen, einmal davon mit Todesfolge. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest. Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob es auch bei der Staatsregierung Versäumnisse gab – und ob der Skandal hätte verhindert werden können. Ulrike Scharf hat hier eine klare Meinung: „Es wurden alle nötigen Schritte ergriffen“, sagt sie mit Blick auf die neu eingerichtete Lebensmittelkontrollbehörde für sogenannte komplexe Betriebe. Weniger klar sind ihre Antworten auf die gezielten Nachfragen der Opposition. Ob über die Salmonellen-Fälle hausintern diskutiert worden sei? Keine Erinnerung. Ob sie wusste, dass genommene Proben nicht dem europäischen Recht entsprachen? Keine Kenntnis. Wann sie zum ersten Mal von den weiteren Salmonellen-Fällen 2015 in Schwaben gehört habe? Erst heute im Ausschuss.
Und der Vorwurf, den viele Landräte und Behördenmitarbeiter im Ausschuss geäußert hatten, es gebe viel zu wenig Kontrollpersonal? „Personelle Engpässe waren mir nicht bekannt.“
Ihre Aussagen riefen Kritik bei der Opposition hervor. „Es ist schon erstaunlich, wie uninformiert sie war“, sagt der Vize-Vorsitzende des Ausschusses Bernhard Pohl (Freie Wähler). Er werte es als gravierendes Fehlverhalten, wenn sich die Ministerin nicht um die Dinge kümmere. Auch Florian von Brunn (SPD) kritisierte, Scharf nehme ihre Verantwortung nicht ernst. Und Rosi Steinberger schussfolgerte: „Ihr Ministerium führt ein Eigenleben. Sie wusste vieles nicht und weiß heute vieles noch nicht.“
Scharf hatte im September 2014 die Nachfolge von Marcel Huber angetreten. Der gab im Ausschuss zu Protokoll, Mitte August 2014 zum ersten Mal über das Thema informiert worden zu sein. Allerdings sei die Tragweite der Vorfälle damals bei weitem noch nicht abzusehen gewesen. „Ich bedauere außerordentlich, wenn hier Menschen zu Schaden gekommen sind.“ Doch er wertet den Salmonellen-Skandal nicht als Folge politischer Fehler, sondern als Verkettung tragischer und womöglich krimineller Ereignisse. Es sei aber die Aufgabe der Justiz, das zu klären.