München – Der Zeuge wollte nicht gern kommen, jetzt will er auch nicht mehr gehen. Seine Vernehmung ist beendet, da bleibt Horst Seehofer auf seinem Stuhl sitzen. Ob er seinen Kaffee noch austrinken dürfe, fragt er unschuldig. Es muss eine kalte Plörre sein, eingegossen schon vor einem Weilchen. Doch er scheint ihn in kleinen, zufriedenen Schlucken zu genießen. Schlendert dann ein wenig durch den Raum, plaudert mit Abgeordneten und stellt sich draußen noch mal vor die Kameras.
Das ist nicht nur ein Schauspiel, sondern mehr noch eine Machtprobe. Das Bild eines gehetzten, von der Opposition in die Mangel genommenen Zeugen mag Seehofer einfach nicht abgeben. Zu oft schon machte er dieses Ritual parlamentarischer Untersuchungsausschüsse mit, zu selten einige der Abgeordneten, die ihn befragen sollen. So heikel der Sachverhalt auch sein mag – die europaweite Salmonellen-Affäre von 2014 um Bayern-Ei, die möglicherweise einen Todesfall ausgelöst hatte –, Seehofer lässt sich nicht aus der Ruhe bringen.
Im Kern geht seine Befragung darum, wann er von den Salmonellen-Vorwürfen aus Niederbayern erfuhr, ob er ein schnelleres oder schonenderes Eingreifen der Behörden angeregt hatte. Und welche Versäumnisse es gab beim Aufstellen der Lebensmittelkontrolle, die erst nach dem Skandal reformiert wurde.
Seehofers Linie: Er habe keinen Anlass gehabt, an den Bewertungen des Umweltministeriums zu zweifeln. „Ich bin überzeugt, dass die Behörden nach Recht und Gesetz gehandelt haben.“ Er könne sich an keine Empfehlung erinnern außer jener, die Öffentlichkeit so transparent wie möglich zu informieren: „Wir haben nie eine Strategie gewollt, dass irgendwas zugedeckt werden müsse.“
Im Juni 2015 war das Kabinett erstmals mit dem Fall befasst, da waren die Zeitungen schon voll damit. 2016 baute Umweltministerin Ulrike Scharf dann eine Spezialeinheit für international tätige Firmen auf, 70 Stellen, ein Sitz in Erding. Alles zu spät? Der Ausschuss, eingesetzt auf Druck der Opposition, soll auch aufarbeiten, ob bayerische Behörden versäumt hätten, rechtzeitig einzugreifen oder die Bevölkerung zu warnen. Seehofer kontert, man könne „nicht willkürlich einen Betrieb schließen“. Über die unterbesetzten Kontrollbehörden sagt er, man sei in jedem Politikbereich mit enormen Forderungen nach mehr Personal, aber eben mit „begrenzten Ressourcen“ konfrontiert. Da müsse man Prioritäten setzen, das sei nie fahrlässig geschehen.
Bisweilen entwickelt die Sitzung skurrile Züge, als Seehofer Briefe von 2006 bezüglich Details der Kotbandtrocknung vorgelegt werden – keine Erinnerung mehr. Den mehrfach insistierenden SPD-Abgeordneten Florian von Brunn bespöttelt Seehofer mit den Worten: „Ich wünsche Ihnen, dass Sie auch mal Regierungsverantwortung übernehmen.“ Ein Journalist nutzt die anderthalb Stunden zu einem ausgedehnten Nickerchen. Ein verwirrter Zuhörer, der über schlechte Luft klagt, wird aus dem Raum eskortiert. Eine Werbung für weitere Untersuchungsausschüsse bis zur Wahl ist all das eher nicht.
Die ernsten Defizite in der Lebensmittelkontrolle in Bayern kann der Ausschuss dabei auch nach mehreren Monaten, 60 Zeugen und 40 Gigabyte Akten nicht zweifelsfrei einem Schuldigen zuordnen: Laut Opposition gab es zu langsame Probenanalysen, eine Unternehmensgröße, die nicht mehr kontrollierbar sei, sowie einen gewissenlosen Unternehmer, dem keiner auf die Finger geschaut habe und der selbst bei nachgewiesenen Verstößen zu selten zur Rechenschaft gezogen worden sei.