München – Auf Stimmenverluste für die CSU war Josef Mederer vorbereitet. Aber auf einen oberbayerischen Bezirkstag mit 82 Sitzen nicht. „Diese Größenordnung hat mich schon überrascht“, sagt der Bezirkstagspräsident.
In 26 der 31 oberbayerischen Stimmkreise setzte sich die CSU durch. Insgesamt bekam sie aber nur 31,1 Prozent der Stimmen. Die sieben Überhangmandate führen zu 14 Ausgleichsmandaten. Deshalb ist der Bezirkstag mit 82 Sitzen nun größer denn je. Regulär sind es 61, bisher waren es 67.
Da es für die Bezirkstage keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, sind die Regionalparlamente deutlich bunter als der Landtag. Die AfD wird in allen sieben Regierungsbezirken vertreten sein – in Oberbayern mit sieben Sitzen. In Niederbayern und der Oberpfalz ist die AfD sogar drittstärkste Kraft, in Oberbayern landete sie mit 8,5 Prozent der Stimmen auf Platz fünf. Mederer hat sich vorgenommen, ohne Vorurteile in die Zusammenarbeit zu starten. Er betont aber auch: „Nach den Äußerungen der AfD im Bundestag werden wir das Verhalten der Partei ganz genau beobachten.“
Was die neue, deutlich buntere Zusammensetzung des Bezirkstags angeht, ist er zuversichtlich. „Ich bin sicher, dass es uns gelingen wird, diese enorme Vielfalt zu bündeln.“ Als Präsident des bayerischen Bezirketags sieht er es als seine Aufgabe, alle Gruppierungen einzubinden in die Arbeit. Neu dabei sind in Oberbayern neben der AfD auch die ÖDP und die Tierschutzpartei. Letztere hat zwar nur 0,7 Prozent der Stimmen erhalten – wegen der vielen Ausgleichsmandate reicht das aber, um in den Bezirkstag einzuziehen. Wenn auch nur mit einem Sitz. Die neu gegründete Freie Liste Oberbayern (FLO) ist knapp gescheitert – sie erreichte gerade einmal 0,5 Prozent der Stimmen. Die Piratenpartei ist künftig nicht mehr vertreten. Die FDP und die Linken sitzen in allen sieben Bezirkstagen, die ÖDP in vier, die Bayernpartei in drei und die Franken in einem. Die CSU holte in allen Bezirken die meisten Stimmen – fast überall gefolgt von Grünen und Freien Wählern. Lediglich in Oberfranken behauptete sich die SPD mit 15,6 Prozent.
Die meisten Stimmen aller oberbayerischen Direktkandidaten erhielt Ulrike Goldstein von den Grünen im Stimmkreis München-Mitte (43,9 Prozent). Bei der CSU erzielte Georg Wetzelsperger im Berchtesgadener Land das beste Erststimmenergebnis (41,3 Prozent). Josef Mederer ist mit seinem Ergebnis von 37,5 Prozent im Stimmkreis Dachau zufrieden – auch wenn er 2013 noch 49,6 Prozent bekam. „Ein deutlicher Rückgang ist das schon“, sagte er. Aber immerhin liege er noch über dem Ergebnis seiner Partei, der CSU.
Mederer hatte angekündigt, für eine weitere Amtszeit als Präsident zu kandidieren. Für ein Zweierbündnis mit der SPD wird es aber diesmal nicht mehr reichen. Möglich wäre eine Kooperation zwischen CSU und Grünen. Oder eine Dreier-Konstellation mit Freien Wählern und SPD. Man werde mit allen Gespräche führen, kündigte er an. Sein Ziel ist es, der Fraktion in der nächsten Woche einen Vorschlag vorzulegen.
In zwei Regierungsbezirken wird es einen Wechsel geben. In Schwaben gibt Jürgen Reichert sein Amt als Präsident ab, in Oberfranken Günther Denzler (beide CSU). Eine Sensation gab es in Niederbayern: Tanja Schweiger (Freie Wähler), Regensburger Landrätin und Lebensgefährtin von FW-Chef Hubert Aiwanger, ist es gelungen, der CSU ein Direktmandat zu entreißen.