Regensburg – Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs will am heutigen Montag sein Austrittsschreiben bei der SPD abgeben. Er komme damit seinem absehbaren Ausschluss aus der Partei zuvor, heißt es in einem Schreiben Wolbergs an den Schatzmeister der Partei, das auf seiner Facebook-Seite wiedergegeben wird.
Der Schritt falle ihm nach 32 Jahren Mitgliedschaft „sehr schwer“, schreibt der 48-Jährige. „Ich war immer Sozialdemokrat und werde das auch bleiben.“
Hintergrund des Parteiaustritts ist ein Streit um einen neuen Verein „Brücke“, den Wolbergs gegründet hatte. In ihm haben sich kommunalpolitisch Interessierte versammelt, die Wolbergs bei einer erneuten OB-Kandidatur bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr unterstützen wollen. Damit würde Wolbergs in direkte Konkurrenz zur SPD treten, was die Parteistatuten nicht erlauben. Wolbergs ist zur Kandidatur bereit, obwohl derzeit gegen ihn ein Korruptionsprozess läuft.
In seinem auf Facebook veröffentlichten Schreiben kündigt Wolbergs an, dass neben ihm auch weitere Mitglieder die SPD verlassen würden – speziell genannt werden drei Mitglieder des SPD-Ortsvereinsvorstands Stadtsüden, dessen Vorsitzender Wolbergs bisher war. „Es muss damit gerechnet werden, dass deutlich mehr folgen werden.“ In dem Schreiben kommt auch viel Bitterkeit über das Verhaltgen der SPD ihm gegenüber zur Sprache. Solidarität und die Unschuldsvermutung „als politisches und rechtsstaatlichen Prinzip“ würden „mit Füßen getreten“. mm