Wegen Prügelattacken verurteilter Asylbewerber abgeschoben

von Redaktion

Amberg/München – Bayern hat den wegen seiner Beteiligung an der Amberger Prügelattacke verurteilten afghanischen Asylbewerber abgeschoben. Eine Chartermaschine brachte den 18-Jährigen am Dienstagabend zusammen mit 23 anderen abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul. 14 der Abgeschobenen hätten sich zuletzt in Bayern aufgehalten, teilte das Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) mit.

Das Amtsgericht Amberg hatte den ausreisepflichtigen Asylbewerber erst vor knapp zwei Wochen zu einer sechsmonatigen Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt. Er und seine drei Mitangeklagten hatten vor Gericht gestanden, Ende 2018 betrunken durch die Amberger Innenstadt gezogen zu sein und dabei grundlos auf Passanten eingeprügelt zu haben. Der 18-Jährige hatte gegen das Urteil Berufung eingelegt – abgeschoben werden konnte er aber unabhängig von dem Prozess, weil er ausreisepflichtig war. „Jemand, der hier um Asyl ersucht, aber gleichzeitig massiv gegen Gesetze verstößt und andere verletzt, hat hier nichts mehr zu suchen“, betonte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gestern.

Zwei ebenfalls zu Jugendbewährungsstrafen verurteilte junge Afghanen können vorerst in Deutschland bleiben: Im Fall eines noch minderjährigen Afghanen lasse ein Abschiebeverbot des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge derzeit eine Abschiebung nicht zu. Ein volljähriger Afghane besitzt wiederum eine Duldung, da er mittlerweile der Vater eines Kindes in Deutschland ist. Ein 18-jähriger Iraner soll erst nach Verbüßung seiner Haftstrafe abgeschoben werden.

Unter den aus Bayern stammenden Asylbewerbern befinden sich insgesamt fünf rechtskräftig verurteilte Straftäter. Sie hatten sich unter anderem wegen Vergewaltigung, gefährlicher Körperverletzung und Diebstahls vor Gericht zu verantworten. Im Fall des 18 Jahre alten Afghanen aus Amberg steht dagegen noch das Berufsverfahren aus. Seine Abschiebung sei im Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft erfolgt, sagte eine LfAR-Sprecherin.

Neben Bayern hätten sich an der Sammelabschiebung auch die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin beteiligt. In Bayern habe ein besonderes Augenmerk auf der konsequenten Abschiebung verurteilter Straftäter gelegen, betonte das Landesamt. Die Abschiebung des Amberger Asylbewerbers sei das „Ergebnis der hervorragenden Zusammenarbeit verschiedener Behörden“ gewesen.  kwo/lby

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