München – Der von Ministerpräsident Markus Söder angekündigte Bayerische Ethikrat steht noch ganz am Anfang der Planung. Wie berichtet, hatte Söder am Sonntagabend die scheidende oberbayerische Regionalbischöfin Susanne Breit-Keßler bereits als Vorsitzende des neuen Gremiums präsentiert. Breit-Keßler sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), dass sie den Bayerischen Ethikrat „unkonventionell und unabhängig von paritätischen Fragen“ besetzen wolle. Eine Liste mit Vorschlägen liege derzeit beim Ministerpräsidenten. Das Teilnehmerfeld werde aber derzeit noch sondiert.
Ministerpräsident Söder betonte gestern zu dem geplanten Rat: „Gerade in einer immer schnelleren Welt brauchen wir grundlegende Orientierung. Werte sind das Fundament einer Gesellschaft. Im Ethikrat werden Experten aus allen Gesellschaftsbereichen sitzen und Empfehlungen an die Staatsregierung entwickeln. Wir brauchen verlässliche Leitlinien für das Zusammenleben unserer Gesellschaft auch in der Zukunft.“
Eingesetzt wird der Ethikrat durch einen Ministerrats-Beschluss. Auf Bundesebene gibt es seit 2008 den Deutschen Ethikrat. Das unabhängige Sachverständigen-Gremium ist Nachfolger des 2001 von der Bundesregierung eingerichteten Nationalen Ethikrates. Zu seinen Aufgaben gehört die Erarbeitung von Stellungnahmen zu ethischen Fragen sowie von Empfehlungen für politisches und gesetzgeberisches Handeln. cm/epd