München – Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will Umweltschützer und Landwirte erneut an einem Runden Tisch zusammenbringen. Das kündigte er gestern in München an. Ziel sei es, über einen neuen Gesellschaftsvertrag zu sprechen und gegenseitige Vorbehalte auszuräumen. Wann der Runde Tisch wieder tagen soll, sei noch offen. Möglicherweise aber noch vor dem Jahreswechsel.
Söder hatte bereits im Februar einen Runden Tisch ins Leben gerufen, als sich abzeichnete, dass das Volksbegehren zum Artenschutz die nötige Unterschriftenzahl erreichen würde. Als Moderator hatte er Ex-Landtagspräsident Alois Glück gewinnen können. In dem Gremium waren die Initiatoren des Volksbegehrens vertreten, dazu die betroffenen Minister sowie Verbände aus den Bereichen Umweltschutz und Landwirtschaft. Bei dem erneuten Zusammentreffen sollen diesmal keine Parteien, sondern nur Verbände eingeladen werden, kündigte Söder an.
Die Ergebnisse des Runden Tisches vom Frühjahr flossen in die Begleitgesetzgebung zum Volksbegehren ein. Ziel des Ministerpräsidenten sowie von Alois Glück war es damals, eine Verständigung zwischen Landwirten und Umweltschützern zu schaffen. Vor allem unter Bayerns Bauern besteht aber auch nach Inkrafttreten der Gesetze rund um das Volksbegehren großer Unmut über die gesellschaftliche Kritik an ihrer Arbeit. Zuletzt wurde das auf den Kundgebungen der noch jungen Bauern-Initiative „Land schafft Verbindung“ deutlich. Der Bayerische Bauernverband kritisierte wiederholt, dass der Bauernstand beim Artenschutz einseitig in die Pflicht genommen werde, während sich Industrie und Gesellschaft um ihren Beitrag drückten.
Umweltschützer wiederum störten sich zum Teil an der Umsetzung des Volksbegehrens. So kritisierte der Landesbund für Vogelschutz (LBV) zuletzt etwa, dass mit der aktuell geplanten Verordnung der größte Teil der bayerischen Streuobstwiesen nicht wie angekündigt unter Biotopschutz fallen würde. Gesprächsbedarf besteht also durchaus. „Es ist eine gute Sache, um im Gespräch zu bleiben“, sagt der LBV-Vorsitzende Norbert Schäffer über Söders Vorschlag. „Es wird wohl vor allem um die Frage gehen, wie man miteinander umgeht.“ dg/lby