München – Noch sechs Tage bis zu Kommunalwahl. Bereits jetzt melden einige Kommunen einen Rekord: Vielerorts gibt es deutlich mehr Anträge auf Briefwahl als bisher. In Ebersberg seien es aktuell 3460, berichtet Erik Ipsen, der Geschäftsleiter im Rathaus. „Das ist ungewöhnlich viel“, sagt er. Und für Ebersberg mehr denn je. Doch dieser Rekord kommt nicht überraschend. „Wir haben damit gerechnet“, betont Ipsen.
Ebersberg ist kein Einzelfall. In Hebertshausen im Kreis Dachau haben bereits mehr als 25 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert. In der Stadt Freising sind es gut 10 000 von 36 000 Wahlberechtigten. Und im gesamten Würmtal bereits mehr als 15 000 Bürger. „Es sind bereits jetzt mehr als bei der letzten Kommunalwahl insgesamt“ sagt Freisings Wahlleiter Michael Eberwein. „Man drückt uns die Bude ein.“
Allerdings hält er die Ausbreitung des Coronavirus nicht für den einzigen Grund – auch wenn dadurch in den vergangenen Tagen vermutlich noch einige Anträge dazugekommen sind. Der Hauptgrund ist Eberweins Meinung nach aber ein anderer: „Schauen Sie sich allein den Kreistag-Stimmzettel an: neun Parteien mit jeweils 70 Kandidaten. Den kann man in der Kabine ja kaum auffalten.“
Auch andere Wahlleiter sind überzeugt davon, dass sehr viele Bürger sich lieber in Ruhe zu Hause mit dem großen, komplizierten Stimmzettel auseinandersetzen möchten. Erfahrungsgemäß würden bei der Kommunalwahl immer mehr Anträge auf Briefwahl kommen, als bei Bundes- oder Landtagswahlen, erklärt die Gräfelfinger Wahlleiterin Petra Hierl-Schmitz.
Viele Rathäuser haben deswegen mehr Briefwahlbezirke eingerichtet, um die Auszählung zu erleichtern. In Ebersberg hat die Verwaltung schnell reagiert und bei den Kassenkräften des Waldmuseums angefragt, ob sie bei der Organisation mithelfen würden. Im Museum hatte es Ende vergangenen Jahres gebrannt, seitdem ist es für die Instandsetzungsarbeiten geschlossen. Doch auch Geschäftsleiter Erik Ipsen ist sicher, dass das Coronavirus eher zweitrangig für die Briefwahl-Entscheidung ist. „Wir haben die Wahlbenachrichtigung am 19. Februar versendet, als das Virus bei uns noch kein großes Thema war“, sagt er. „Trotzdem hatten wir einen Tag später schon 600 Briefwahl-Anträge.“
Ipsen geht davon aus, dass durch die vielen Briefwähler weniger ungültige Wahlzettel dabei sein könnten. „Die Fehlerquote ist meist niedriger, wenn die Wähler mehr Zeit zum Ausfüllen haben“, sagt er. Markus Pree, der Wahlleiter aus Emmering (Landkreis Fürstenfeldbruck) sieht das ganz anders. „Die Briefwahl birgt viele Fehlerquellen“, sagt er. Es reiche ja schon, wenn der Umschlag nicht zugeklebt werde.
Fest steht jedenfalls schon jetzt: Die Wahllokale werden am Sonntag so sauber sein wie nie zuvor. Die Gemeinde Neuried (Landkreis München) weist bereits auf ihrer Internetseite daraufhin, dass am Wahlsonntag mobile Desinfektionsspender aufgestellt werden. Tische, Stifte und Türklinken würden kontinuierlich desinfiziert. Außerdem wollen die Wahllokale Aushänge mit den Verhaltensmaßregeln zum Schutz vor Infektionskrankheiten anbringen. Die Hinweise sind den meisten inzwischen wohl bestens bekannt: Hände waschen, zwei Meter Abstand zu hustenden oder niesenden Menschen halten.
Regulär kann die Briefwahl noch bis Freitag beantragt werden. Bayerns Innenministerium weist aber darauf hin, dass die Briefwahl sogar am Wahlsonntag noch möglich ist. Wer sich krank fühle, könne am Sonntag bis 15 Uhr einen Vertreter mit Vollmacht ins Wahllokal schicken, dem die Wahlunterlagen ausgehändigt werden, erklärt ein Sprecher des Innenministeriums. Sie müssen pünktlich bis 18 Uhr zurückgebracht werden. „Wir gehen allerdings nicht davon aus, dass es davon sehr viele Fälle geben wird“, sagt der Sprecher.
Und Innenminister Joachim Herrmann betont: „Niemand sollte sich davon abhalten lassen, wählen zu gehen.“ Aus Sicht der Gesundheitsbehörden sei der Besuch des Wahllokals unbedenklich.
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