„Die Menschen müssen ja heimkommen“

von Redaktion

Scheuer fordert Prüfung neuer Corona-Maßnahmen an Flughäfen – Skepsis in Bundesregierung

München – Die Landgrenzen werden nach und nach dicht gemacht, um das Coronavirus einzudämmen. Im Luftverkehr agierten die deutschen Behörden aber bis zuletzt zurückhaltender als andere Staaten. Nun hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) laut „Bild“-Zeitung Verbote für Flüge aus Iran und China gefordert. Länder und Flughäfen sollten das Risiko für Flüge aus Risikogebieten neu bewerten, erläuterte sein Ministerium, ohne Landeverbote explizit zu erwähnen, am Dienstag auf Anfrage. Drastische Maßnahmen wären wenig hilfreich, argumentieren andere Teile der Bundesregierung.

An deutschen Flughäfen landeten bis zuletzt noch Maschinen aus Risikoländern mit hohen Infektionszahlen, etwa aus China oder dem Iran. Auch für Flugpassagiere aus diesen Ländern galten kaum Auflagen. Sie mussten, wenn sie keine akuten Symptome zeigten, nur Aussteigerkarten ausfüllen, auf denen unter anderem Kontaktdaten für die kommenden Wochen vermerkt werden. Weitere Vorschriften wie obligatorisches Fiebermessen oder pauschale Infektions-Tests beim Aussteigen gab es aber ebenso wenig wie pauschale Quarantäne-Anordnungen.

Diese hätten letztlich die lokalen Gesundheitsbehörden treffen müssen. Etwa in der Stadt Frankfurt oder im Landkreis Erding wird aber an übergeordnete Stellen verwiesen. Empfehlungen zu solchen Maßnahmen von Landes- oder Bundesbehörden habe es nicht gegeben. Auf Anfrage teilt das Bundesgesundheitsministerium mit, dass etwa der Nutzen des Fiebermessens bei Einreisenden umstritten sei. Und Infektionstests müssten angesichts der Laborkapazitäten möglichst gezielt erfolgen.

Dass flächendeckende Landeverbote für Flüge aus betroffenen Ländern bisher nicht ausgesprochen wurden, hält Thomas Jarzombek, Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, für richtig. „Wir müssen unseren Landsleuten, die in China oder Iran sind, die Möglichkeit geben, nach Hause zu kommen.“ Auch wenn es jetzt zu weitgehenden Einschränkungen im Personenverkehr komme, müssten Rumpfkapazitäten erhalten bleiben, sagt Jarzombek. In Sachen Rückholungen seien die deutschen Airlines erfreulicherweise zunächst selbst unkompliziert tätig geworden.

Auch wenn es nicht in seine Zuständigkeit falle, habe er gewisses Verständnis, dass Passagiere aus Risikogebieten nicht grundsätzlich ohne konkreten Verdacht getestet wurden. Mediziner würden warnen, dass Tests, wenn sie negativ ausfallen, auch zu einer trügerischen Sicherheit führen könnten.

Gegen einseitige Verbote von Flügen aus bestimmten Ländern hatte sich schon im Februar Bundesinnenminister Horst Seehofer ausgesprochen. Sie hätten kaum Effekt, weil Menschen dann Umwege nähmen. Seit gestern Abend gelten ohnehin neue Voraussetzungen. Die EU-Staaten einigten sich auf ein weitreichendes Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger, das sofort umgesetzt werden soll.

Am Flughafen München kamen Maschinen aus China und Iran schon zuletzt kaum noch an. Die Lufthansa stellte China-Verbindungen vor sechs Wochen ein. Air China flog noch vereinzelt von Peking, am Dienstag gab es keinen Flug. Aus dem Iran landete seit 12. Januar keine Maschine – allerdings wegen US-Sanktionen und nicht wegen des Coronavirus. STEFAN REICH

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