München – Der Bayerische Gemeindetag empfiehlt, Rats- und Ausschusssitzungen in den Kommunen in den nächsten Wochen „auf das absolut notwendige Mindestmaß zu reduzieren“. Die Behandlung nicht eilbedürftiger oder fristgebundener Tagesordnungspunkte solle möglichst vertagt werden. In den verbleibenden Fällen gehe man davon aus, dass sich der Besucherandrang sehr in Grenzen halten werde.
Auch für die Ratsmitglieder sollte auf Schutzmaßnahmen geachtet werden, etwa mehr Platz zwischen den Sitzplätzen oder das Ausweichen in größere Räumlichkeiten. Auch den eigentlich selbstverständlichen Appell, bei Krankheitssymptomen und der Rückkehr aus einem Risikogebiet zu Hause zu bleiben, wiederholt der Gemeindetag in seiner Mitteilung. Grundsätzlich fallen Gemeinderatssitzungen nicht unter den Begriff der derzeit verbotenen Versammlung, betont der Gemeinderat. Deshalb sei der Öffentlichkeitsgrundsatz auch grundsätzlich zu beachten.
Erste Kommunen haben in den vergangenen Tagen bereits auf die neue Lage reagiert. Im Geretsrieder Bauausschuss etwa stand auf Großleinwand die Aufforderung: „Bitte lassen Sie jeweils einen Stuhl zu Ihrem Sitznachbarn frei.“ Ob die nächste Stadtratssitzung in Geretsried wie geplant stattfindet, war zunächst aber noch fraglich.
In Krailling sollen die Gemeinderatssitzungen weiter stattfinden – allerdings an einem anderen Ort. Die Gemeinderäte wollen ihre nächste öffentliche Sitzung am 31. März in der örtlichen Schulturnhalle abhalten. In Neuried verfährt man ganz ähnlich: Dort weicht der Gemeinderat auf die Aula der Mehrzweckhalle aus. dg/ph/de