SPD-Kandidatin gewinnt in Regensburg

von Redaktion

Regensburg bekommt ein neues Stadtoberhaupt: SPD-Kandidatin Gertrud Maltz-Schwarzfischer setzte sich gegen die CSU-Kandidatin denkbar knapp durch und löst den suspendierten Oberbürgermeister Wolbergs ab.

VON STEFAN AIGNER

Regensburg – Als die Stadt Regensburg das Ergebnis um 15.06 Uhr offiziell mitteilt, hat sich die Nachricht über den Flurfunk längst verbreitet: Gertrud Maltz-Schwarzfischer (60) hat die Stichwahl um das Amt der Oberbürgermeisterin für sich entschieden. Das Ergebnis ist knapp: Mit 50,7 Prozent liegt die SPD-Politikerin nur 946 Stimmen vor ihrer CSU-Konkurrentin Astrid Freudenstein.

Dass das Ergebnis vorab durchsickert und es anschließend noch eine knappe halbe Stunde dauert, ehe die Stadtverwaltung die neue Oberbürgermeisterin bekannt gibt, ist der Schlusspunkt unter eine bayernweite Peinlichkeit, die vom Regensburger Wahlleiter mit „Vorrang für den Infektionsschutz“ begründet wurde: Als einzige von rund 700 Kommunen, in denen es Stichwahlen gab, beendete Regensburg die Stimmauszählung erst am Dienstag, weil die Stadt ausschließlich auf eigene Mitarbeiter setzte und komplett auf freiwillige Wahlhelfer verzichtete.

Für die Archäologin und gebürtige Oberfränkin Maltz-Schwarzfischer, die seit drei Jahren als kommissarisches Stadtoberhaupt fungiert, nachdem Vorgänger Joachim Wolbergs wegen Korruptionsvorwürfen vorläufig seines Amtes enthoben wurde, dürfte es nun schwierig werden, im Stadtrat eine stabile Mehrheit zu organisieren.

Ihre Partei, ehemals stärkste Fraktion, ist von 17 auf sechs Stadträte abgestürzt und nur noch drittstärkste Kraft. Damit liegt sie gleichauf mit „Brücke“ – einer Wählervereinigung, die Joachim Wolbergs gründete, nachdem er im Zuge der Korruptionsaffäre mit der SPD gebrochen hatte, und die für einen entsprechenden Aderlass bei den Mitgliedern gesorgt hatte. Er war selbst bei der OB-Wahl angetreten, hatte es aber mit rund 17 Prozent nicht ins Stechen geschafft. Stärkste Fraktion ist die CSU. Sie stellt 13 Stadträte in dem 50-köpfigen Gremium, dicht gefolgt von den Grünen, die elf Mandate erringen. Insgesamt gehören Vertreter von zwölf Parteien und Wählervereinigungen dem neuen Stadtrat an.

Eine Kenia-Koalition aus SPD, CSU und Grünen böte zwar stabile Verhältnisse. Allerdings ist fraglich, ob sich die stark verjüngten Grünen mit der CSU einig werden – bei den Punkten Verkehr und Klimaschutz waren die Vorstellungen zuletzt diametral auseinandergegangen. Eine Mehrheit abseits der CSU wäre für Maltz-Schwarzfischer zumindest theoretisch möglich – unter Beteiligung ihres früheren Parteifreunds Wolbergs. Mit der AfD (zwei Sitze) haben sämtliche Parteien eine Zusammenarbeit ausgeschlossen. Die ÖDP (drei Sitze) hat Koalitionen in der Vergangenheit dezidiert abgelehnt. Die beiden Vertreter der Spaßparteien DIE PARTEI und Ribisl dürften ebenso wenig in die engere Wahl kommen wie die Vertreter der CSB, Überbleibsel eines alten CSU-Streits, und der Linken.

Die Fortsetzung einer Bunten Koalition, wie es sie in den letzten sechs Jahren gab, ließe sich dennoch schmieden. Zusammen mit Grünen, FDP, Freien Wählern und Brücke käme die SPD auf 29 Stimmen. Angesichts der Streitereien und auch persönlichen Verletzungen, die es im Zuge der Korruptionsaffäre gegeben hat, dürfte sich aber auch diese Option schwierig gestalten.

Als dritte Option blieben lose Vereinbarungen und die Suche nach Mehrheiten von Fall zu Fall – dazu bräuchte es eine starke Oberbürgermeisterin. Maltz-Schwarzfischer lässt am Dienstag alle Möglichkeiten offen. Sie strebe ein „stabile Koalition oder Konstellation“ an.

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