Eine goldene Bar und tiefrote Zahlen

von Redaktion

Die Wahrnehmung verschiebt sich: In der Corona-Krise wirken verschwendete Millionen wie lästiges Kleingeld. Nach kurzem Zögern legt der Rechnungshof trotzdem seinen Detail-Bericht vor, wo in Bayern zu satt mit Steuergeld umgegangen wurde.

VON CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER

München – Das verschwiegene Hotel hat einen Club mit goldener Bar und Lounge-Bereich, eine Terrasse im siebten Stock und elegante Suiten mit Alpenblick. Nur eines hat das Hotel leider seit Jahren viel zu selten: Gäste. Deshalb taucht die noble „Residence“ in Martinsried nun in keinem blumigen Tourismusprospekt auf, sondern im sehr nüchternen Prüfbericht des Obersten Rechnungshofs – weil der Leidtragende in letzter Konsequenz der Steuerzahler ist.

Das Wissenschaftshotel „Residence“ wurde nämlich 2014 auf dem Wissenschaftscampus in Martinsried gebaut. Gastwissenschaftler der umliegenden Institute und Gäste der Mieter des Innovations- und Gründerzentrums Biotechnologie (IZB) sollten da schlafen. Doch der Bau lief aus dem Ruder. Statt der geplanten 4,5 Millionen verschlang das schicke Gebäude fast zehn Millionen Euro. Die Rechnungsprüfer monieren, dass die „Ansprüche deutlich zu Design-Unterkünften angehoben“ worden seien. Das seien selbst für den Standard eines Vier-Sterne-Hauses 3,4 Millionen Euro zu viel. Unverblümt wirft der Rechnungshof dem IZB Ahnungslosigkeit vor. „Auch das Betriebskonzept des in der Hotellerie unerfahrenen IZB war mangelhaft“, steht in dem Bericht, heute veröffentlicht wird und unserer Zeitung bereits vorliegt. Das Haus kämpft mit über 50 Prozent Leerstand und einem aufsummierten Defizit von 3,7 Millionen Euro. „Bittere Folge ist, dass das IZB dabei geschwächt wird, jungen Biotech-Unternehmen günstige Labor- und Büroflächen zur Verfügung zu stellen.“ Das ist eine satte Watschn für den Freistaat, mit 76 Prozent IZB-Mehrheitsgesellschafter.

Die Episode ist Teil des jährlichen ORH-Prüfberichts. Ursprünglich wollte die unabhängige Behörde ihre in der Staatsregierung gefürchteten Detail-Analysen erst nach der Corona-Krise vorlegen. Die Landtags-Opposition forderte aber die schnelle Herausgabe. Für die Staatsregierung sind immer das Lob einer insgesamt sauberen Etatführung, aber sehr unschöne Zeugnisse in Details dabei.

Zum Beispiel zeigt sich, dass Regierende und Beamte vor der Corona-Krise nur sehr wenig mit Videokonferenzen anzufangen wussten. Die 250 staatlichen Videokonferenzanlagen für fast 3 Millionen Euro wurden bis Ende 2018 im Schnitt nur vier Mal pro Monat genutzt. Das Klinikum der Uni München hat bei Bau und Betrieb eines Radiopharmaziegebäudes wegen schlechten Managements 20 Millionen Euro mehr ausgegeben als geplant. Der Fiskus vertandelt 26 Millionen Euro pro Jahr, weil der interne Informationsaustausch hakt. Außerdem verlangt der ORH, bei der Förderung nichtstaatlicher Theater genauer hinzuschauen und gute Leistungen besser zu würdigen.

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