Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist offen für eine Debatte über die Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz. Das berichtete Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Zu dieser Frage seien in den vergangenen Tagen „nachdenkenswerte Argumente“ vorgebracht worden, fügte er hinzu. Eine breite Debatte dazu in Parlament und Gesellschaft sei wünschenswert, schließlich gelte es vor einer möglichen Änderung des Textes vieles zu bedenken.
Die Fraktionschefs der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, schlugen ihren Amtskollegen bei Union, SPD, FDP und Linken in einem Brief vor, einen „breiten Konsens der demokratischen Fraktionen“ zu suchen. Einen konkreten Gesetzesentwurf für die Änderung schickten sie gleich mit: Demnach soll das Wort „Rasse“ gestrichen und durch den Begriff „rassistisch“ ersetzt werden.
Im Grundgesetz heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Konkret schlagen die Grünen vor, den Satz so zu formulieren: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder rassistisch benachteiligt oder bevorzugt werden.“ Angefügt werden soll zudem: „Der Staat gewährleistet Schutz gegen jedwede gruppenbezogene Verletzung der gleichen Würde aller Menschen und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“
Der innenpolitische Sprecher der AfD, Gottfried Curio, warf den Grünen vor, sie wollten „durch Begriffszensur der Wirklichkeit einen linken Deutungsrahmen“ aufzwingen.