Nürnberg – Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg hat ihre Forderungen und Anregungen zur Eindämmung von rechtsextremen und rassistischen Strömungen in einem Grundsatzpapier gebündelt. Darin regt die Allianz eine grundsätzliche Diskussion über den Waffenbesitz in Deutschland an. Es sei unverständlich, warum beispielsweise die teils gewaltbereiten Reichsbürger legal einen Waffenschein besitzen dürften, heißt es in dem Forderungskatalog. Außerdem spricht sich das Bündnis für eine Studie zu „Racial Profiling“ in der Polizei aus und fordert, rechtsextreme Strukturen und Netzwerke in der Bundeswehr „wirksam und nachhaltig auszuheben“. Die Politik wird aufgefordert, jede Zusammenarbeit mit der AfD zu verweigern. Es sollte ausgeschlossen sein, dass sich Politiker mit den Stimmen der AfD in Ämter heben lassen oder eigene politische Ziele mit den Stimmen der AfD durchsetzen. Denn dies würde zu einer Normalisierung der „rechtsextremen und rassistischen Positionen“ der AfD beitragen.
Die Allianz weist darauf hin, dass die „sozialen Medien“ und das Internet eine wesentliche Rolle bei der Verbreitung von Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit spielten. Denn diese Medien strotzten teilweise vor Hass und Hetze gegen Einzelpersonen, Gemeinden, Organisationen und Initiativen, Politikerinnen und Politiker. Demgegenüber müssten alle Demokraten eine klare Kante und Haltung zeigen. Die Allianz gegen Rechtsextremismus hat nach eigenen Angaben 380 Mitglieder. epd