München – Spätestens mit der Pandemie war klar, wie sehr die Gesellschaft schnelles Internet braucht: Noch nie waren Schulen, Universitäten und Unternehmen so sehr von der Bandbreite ihrer Internetverbindungen abhängig wie in Zeiten von Homeoffice und Home-Schooling. Fünf Jahre nach dem Start des Breitband-Förderprogramms stellt sich nun umso mehr die Frage: Kommt die Staatsregierung in Bayern voran?
„Nur im Schneckentempo“, sagt jedenfalls Bundestagsabgeordneter Dieter Janecek (Grüne). „Nur knapp 14 Prozent der seit 2015 bewilligten Gelder wurden ausgezahlt, weniger als fünf Prozent der Projekte baulich abgeschlossen.“ Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Demnach wurden im Freistaat 357 Millionen Euro Fördergelder vom Verkehrsministerium fest zugesagt – aber bislang nur 49 Millionen Euro ausgezahlt. „Träger und zäher kann man sich ein Förderprogramm kaum vorstellen,“ sagt Janecek.
Das Verkehrsministerium verteidigt sich: Für die Bewertung des Förderprogramms sei nicht entscheidend, wie viel Geld bereits ausgezahlt wurde – sondern nur die fest zugesagte Summe. Empfänger setzten zunächst die Projekte um, heißt es, abgerechnet werde erst ganz am Ende.
Dennoch wurde gerade in der Corona-Krise deutlich: Vor allem im ländlichen Raum gerät das Internet schnell an seine Belastungsgrenzen. Während Münchner schnell surfen können, sieht es zum Beispiel im oberbayerischen Landkreis Neuburg-Schrobenhausen ganz anders aus: Neun Prozent der Haushalte haben nicht einmal eine Internetverbindung mit 16 Megabit pro Sekunde – eine Geschwindigkeit, bei der das Abspielen von hochauflösenden Videos problematisch werden kann. Dafür wäre eher eine Bandbreite mit 50 Megabit pro Sekunde notwendig – die fehlt hier gut 20 Prozent der Haushalte.
Insgesamt verfügen rund 84 Prozent der bayerischen Haushalte auf dem Land über eine Verbindung mit mehr als 50 Megabit pro Sekunde. Zum Vergleich: Ende 2015 waren es nur 32 Prozent. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer verspricht allerdings schon ganz andere Größenordnungen: „Wir brauchen Gigabitnetze“, sagt er – also Netzwerke mit 1000 Megabits pro Sekunde. „Und das überall, egal, ob in der Stadt oder auf dem Land.“ Darum investiere der Bund massiv in den Ausbau der Netze.
„Das Breitband-Förderprogramm aus dem Hause Scheuer ist einfach viel zu bürokratisch“, sagt Dieter Janecek, „und gerade für kleine Gemeinden zu aufwendig, entsprechend verzichten sie reihenweise auf Bundesgeld.“ Laut Bundesverkehrsministerium hat es allerdings unterschiedliche Gründe, wenn auf Fördergelder verzichtet wird: Demnach könnten die Gemeinden zum Beispiel zur Landesförderung gewechselt haben oder das Projekt wurde mit anderen Ausbauprojekten gebündelt.