München – Beleidigungen, Verleumdungen und Gewalt- oder sogar Morddrohungen: Immer wieder wird die scheinbare Anonymität des Internets für Hass und Hetze genutzt. Mit einer konzertierten Aktion anlässlich des EU-weiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings sind gestern Polizei und Staatsanwaltschaft gegen die Verfasser von Hassbotschaften vorgegangen. Wie das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) berichtete, gab es Durchsuchungen bei insgesamt 49 Beschuldigten.
Darunter war unter anderem ein 57-Jähriger aus dem Kreis Bad Tölz-Wolfratshausen, der in den sozialen Medien rechtsradikale Parolen gepostet haben soll. Auch in München wurden Wohnungen in den Stadtteilen Am Hart, Riem, Neuaubing und Obersendling durchsucht.
Gegen einen 25-Jährigen, einen 46-Jährigen sowie zwei 18-jährige Männer laufen Ermittlungen wegen Beleidigung, Volksverhetzung und das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen. „Bei den Durchsuchungen wurden Mobiltelefone beschlagnahmt“, sagt Oliver Barnert, Sprecher beim Polizeipräsidium München.
Im Bereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord fanden zwei Razzien in Ingolstadt und eine in Schrobenhausen statt. „Es wurde umfangreiches Propagandamaterial aus dem rechten Spektrum sichergestellt“, sagt Sprecher Michael Graf. Auch Datenträger mit rechtsextremer Musik sowie ein Schlagring seien dabei gefunden worden.
2019 registrierte die bayerische Polizei 149 Fälle von Hasspostings. „Wir gehen von einem großen Dunkelfeld aus“, sagt Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Wie Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb betont, sollen Hass-Botschaften nicht ohne Folgen bleiben: „Jedem, der strafbare Hassposts absetzt, muss klar sein, dass dies erhebliche Konsequenzen nach sich zieht“, sagt er. cla/lby